Peter Mann, Christopher Glaßmeyer, Ingeborg Haas, Bernhard Hillmoth, Benno L'habitant, Anne L'habitant, Bert-Hagen Strodthoff

Steuerrecht aktuell 2/2018

1. Aufl. 2018

ISBN der Online-Version: sta418
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-66817-3

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Steuerrecht aktuell 2/2018 (1. Auflage)

Teil B: Rechtsprechung

I. Einkommensteuer/Lohnsteuer

1. Vereinnahmung und Verausgabung

Umsatzsteuervorauszahlung als regelmäßig wiederkehrende Ausgabe

, NWB DokID: NWB UAAAG-97789

(Peter Mann)

Zusammenfassung der Entscheidung

§ 11 EStG normiert das Zufluss- bzw. Abfluss-Prinzip in der Einkommensteuer. Danach sind Einnahmen bzw. Ausgaben grundsätzlich zu berücksichtigen, wenn zugeflossen bzw. abgeflossen sind. Dieses Prinzip wird für regelmäßig wiederkehrende Einnahmen und Ausgaben erweitert. Regelmäßig wiederkehrende Einnahmen, die dem Steuerpflichtigen kurze Zeit vor Beginn oder kurze Zeit nach Beendigung des Kalenderjahres, zu dem sie wirtschaftlich gehören, zugeflossen sind, gelten als in diesem Kalenderjahr bezogen. Entsprechendes gilt für Ausgaben. Nach ständiger Rechtsprechung des BFH gilt diese Erweiterung des Abflussprinzips auch für die Umsatzsteuer. Die Finanzverwaltung hat dies auch immer konsequent angewendet, z. B. bei einem Gewerbetreibenden, der seinen Gewinn nach § 4 Abs. 3 EStG ermittelt. In der aktuellen Entscheidung des BFH geht der X. Senat sogar noch über die Auffassung der Finanzverwaltung hinaus.

Der Streitfall betrifft eine Klägerin, die ihren Gewinn durch Einnahme-Überschus...