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IWB Nr. 21 vom Seite 796

Beneficial-owner-Test

Dr. Patrick Uwe Wittenstein und Dr. Lukas Hilbert

Dieser Lexikonbeitrag ist unter Umständen veraltet. Sein Inhalt ist unverändert auf dem Stand der gedruckten IWB-Ausgabe, in der er veröffentlicht worden ist. Die aktualisierten und weiteren Stichworte des Lexikons des internationalen Steuerrechts mit dem Stand 2019 finden Sie jetzt hier.

I. Begriff

Durch [i]Instrument zur Verhinderung von Treaty-Shopping den Beneficial-owner-Test soll erreicht werden, dass Steuervergünstigungen – insbesondere Quellensteuervergünstigungen nach einem Doppelbesteuerungs-abkommen (DBA) – nur dem „Nutzungsberechtigten“ (beneficial owner) zuteil werden (vgl. Grotherr, NWB GAAAC-80073). Damit handelt es sich um ein Instrument zur Verhinderung von Treaty- bzw. Directive-Shopping (vgl. hierzu Wittenstein/Hilbert, IWB 2018 NWB QAAAG-90291).

II. Hintergrund und Konzept

Zahlreiche [i]Nur der Nutzungsberechtigte soll Steuervergünstigungen aus DBA erhaltenStaaten sehen Quellensteuern auf grenzüberschreitende Zahlungen wie Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren vor. Die Höhe dieser Quellensteuern wird nach dem OECD-Musterabkommen entweder reduziert (bei Dividenden und Zinsen) oder Quellensteuern werden insgesamt nicht zugelassen (bei Lizenzgebühren). Diese Vergünstigungen sollen nach dem Abkommensmuster aber nur gelten, wenn der Nutzungsberechtigte der jeweiligen Vergütung eine im and...

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