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jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 18/2018

Kalenderwoche 18/2018 ( bis )

Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.

1. Europäischer Gerichtshof (EuGH)

1.1 Entscheidungen des EuGH


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Verfahren
Gegenstand
C‑574/15 „Mauro Scialdone (IT)“
Obligatorische Sanktionen bei Verstößen gegen Mehrwertsteuerrecht? Schwellenwerte und Sanktionshöhe
„Volkswagen Financial Services (UK) Ltd (GB)“
VoSt-Abzug bei Kfz-Lieferung und Kfz-Finanzierungsleistungen
„TGE Gas Engineering GmbH (PT)“
VoSt-Abzugsrecht von Niederlassungen aus Rechnungen einer ARGE, an der der Unternehmer selbst beteiligt ist
„Ryanair Ltd (IE)“
VoSt-Abzug für Eingangsleistungen eines (gescheiterten) Erwerbs einer dem Unternehmen zuzuordnenden Beteiligung

1.2 Neu anhängige Verfahren


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Verfahren
Gegenstand
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-26/18 „Federal Express Corporation Deutsche Niederlassung (DE)“
Vorliegen einer Einfuhr nach Art. 2 Abs. 1 Buchst. d und Art. 30 MwStSystRL
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-42/18 „Cardpoint GmbH (DE)“
Steuerbefreiung für technische und administrative Vorleistungen für Geldautomaten
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-127/18 „A-PACK CZ, s.r.o. (CZ)“
Minderung der Bemessungsgrundlage, Zulässigkeit einer Einschränkung nach Art. 90 Abs. 2 MwStSystRL

2. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH)


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Verfahren
Gegenstand
Margenbesteuerung von Reiseleistungen - Selektives Berufen auf Unionsrecht möglich; Verpflichtung der Finanzverwaltung EuGH-Rechtsprechung zu beachten
Verkauf von Speisen an einer „Heißen Theke“, Steuersatz und Aufteilung der Umsätze
Bauträgerfälle: Entscheidungspflicht des FG über Anspruch i. S. des § 27 Abs. 19 Satz 3 UStG, keine Aussetzungsbefugnis nach § 74 FGO

3. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)


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Verfahren
Gegenstand
Vorsteuerabzug aus nachträglich angeschafften Komponenten einer Photovoltaikanlage (siehe auch BFH, Beschluss v. 7.2.2018 - V B 105/17)
Bekanntgabe eines Vorsteuervergütungsbescheides mit einfacher E-Mail
Überlassung von Vieheinheiten gegen Gewinnvorab keine steuerbare Leistung

4. Entscheidungen anderer Gerichte


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Verfahren
Gegenstand
LG Aachen, Urteil v. - 6 S 118/17
Zytostatika: Erstattungsanspruch gegen Krankenhaus wg. unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung
Bauträger: Anspruch des Fiskus auf Nachzahlung der Umsatzsteuer aus abgetretenem Recht

5. Verwaltungsanweisungen der Bundesfinanzverwaltung


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Az. III C 3 – S 7329/18/10001
Umsatzsteuer-Umrechnungskurse 2018-04
Az. IV A 3 - S 0030/16/10004-21
Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 bis 14 der DSGVO in der Steuerverwaltung
Az. III C 3 - S 7103-a/17/10001
Vereinfachungsregelung für innergemeinschaftliches Verbringen im grenznahen Bereich (Abschnitt 1a.2 Abs. 14 UStAE)

Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
WAAAG-82432