Online-Beitrag vom

jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 09/2018

Kalenderwoche 09/2018 ( bis )

Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.

1. Europäischer Gerichtshof (EuGH)

1.1 Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Verfahren
Gegenstand
„Stanisław Pieńkowski (PL)“
Steuerbefreiung für Ausfuhrlieferungen - nationale Voraussetzungen
Verzinsung von Erstattungsansprüchen
„Imofloresmira - Investimentos Imobiliários S.A. (PT)“
Versagung des VoSt-Abzugs für eine Immobilie wegen fehlgeschlagener Nutzung

1.2 Für März 2018 terminierte Entscheidungen (bis )


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Verfahren
Gegenstand
„Marcandi Limited, firmierend als „Madbid“ (GB)“
Leistungsbeziehungen bei Online-Auktionen
„Întreprinderea Individuală Dobre M. Marius (RO)“
Mehrwertsteuerpflicht eines nicht registrierten und daher nicht zum VoSt-Abzug berechtigten Unternehmers
„DPAS Limited (GB)“
Inkasso von Arztabrechnungen als steuerfreie Finanzdienstleistung
VoSt-Vergütung: Erforderlichkeit des Steuerausweis in der Rechnung
„Fortunata Silvia Fontana (IT)“
Zulässigkeit der Besteuerung auf Grundlage einer Schätzung, Neutralitätsgebot
„Enteco Baltic (LT)“
Zur Steuerbefreiung der Einfuhr bei anschließender innergemeinschaftlicher Lieferung nach Art. 143 Abs. 1 Buchst. d / Abs. 2 MwStSystRL
„Gmina Ryjewo (PL)“
VoSt-Abzug: Erforderlichkeit der Zuordnung zum Unternehmen, nachträgliche Verwendung für das Unternehmen / Zuordnung bzw. Aufteilung zu Ausgangsumsätzen

2. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Verfahren
Gegenstand
ermäßigter Steuersatz auf Nahrungsergänzungsmittel und Besteuerung von Reiseleistungen
Anwendung der Durchschnittssatzbesteuerung bei einer Kommanditgesellschaft
Qualifizierung von Vorsteuererstattungsansprüchen, die während vorläufiger Insolvenzverwaltung begründet werden
AO: Nachkalkulation von Umsätzen einer Cocktailbar – Haftung eines GmbH-Geschäftsführers
Steuerpflicht von Leistungen als Tanzlehrer
zum Heizen bestimmte Holzhackschnitzel unterliegen ermäßigten Steuersatz

3. Entscheidungen der ordentlichen Gerichte und anderer Fachgerichte


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Verfahren
Gegenstand
Mietausfall als Kündigungsfolgeschaden ist echter Schadenersatz

4. Verwaltungsanweisungen der Bundesfinanzverwaltung

4.1 BMF-Schreiben


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Az. III C 3 – S 7329/18/10001
Umsatzsteuer-Umrechnungskurse 2018-02
Az. III C 3 - S 7160-b/13/10001
Umsatzsteuerliche Behandlung von Bitcoin und anderen sog. virtuellen Währungen; EuGH, Urteil v. 22.10.2015 - Rs. C-264/14 „Hedqvist (SE)“

4.2 Bundessteuerblatt veröffentlichte Urteile (Februar 2018)


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Verfahren
Gegenstand
BStBl II
EuGH-Vorlage zur Steuerbefreiung medizinischer Analysen eines Facharztes für klinische Chemie und Laboratoriumsdiagnostik
2018, 0109
Umsatzsteuer bei gemeinnützigen Jugendherbergen - Frist für die Einlegung der Revision bei unrichtiger Rechtsmittelbelehrung
2018, 0113
tauschähnlicher Umsatz bei einer Publikation von Mitgliederzeitschriften einer Ärztekammer durch gewerblicher Unternehmer
2018, 0146
Vorsteuervergütung - vorzulegende Belege (Rechtslage bis )
2018, 0151
ZM: Abgabeverpflichtung bei Rechtsanwälten trotz Schweigepflicht
2018, 0155

5. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Landesamt für Steuern Bayern, Information v.
Ertrags- und Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
Zuwendungen der Landwirtschaftskammer Niedersachsen an Obst- und Gemüse- sowie Milchlieferanten im Rahmen des europäischen Schulobst- und Gemüse- sowie Schulmilchprogramms

Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
PAAAG-77496