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USt direkt digital Nr. 13 vom Seite 8

BMF-Schreiben zur umsatzsteuerlichen Organschaft veröffentlicht

Hagen Fries

Am hat das BMF das lang erwartete Schreiben zur umsatzsteuerlichen Organschaft veröffentlicht. Unter Änderung des UStAE wird nun insbesondere die Rechtsprechung des EuGH und des BFH zur Eingliederung von Personengesellschaften in umsatzsteuerliche Organschaften umgesetzt.

A. Ausgangslage

Der EuGH hatte in 2015 mit seinen Urteilen vom in Sachen Larentia + Minerva () und Marenave () den Anstoß zu einer Weiterentwicklung der umsatzsteuerlichen Organschaft gegeben, der von beiden Umsatzsteuersenaten des BFH aufgenommen wurde.

Mit den und hatten beide Senate die finanzielle Eingliederung von Personengesellschaften unter bestimmten Voraussetzungen bejaht, wobei die Begründung je nach Senat differierte.

Eine erste Stellungnahme der Finanzverwaltung ließ sich der Verfügung der entnehmen, die weitgehend dem V. Senat folgte, jedoch auf eine Arbeitsgruppe zur umsatzsteuerlichen Organschaft verwies.

Deren Ergebnisse flossen nun in den geänderten UStAE ein, wobei neben der Einbindung von Personengesellschaften auch die Rechtsprechungsentwicklung zur orga...

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