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OFD Frankfurt 22.06.2010 S 7103a A - 6 - St 110, NWB 32/2010 S. 2517

Umsatzsteuer | Innergemeinschaftliche Erwerbe sog. Exoten

Die OFD Frankfurt hat in ihrer Verfügung v. auf die Besonderheiten bei der Besteuerung innergemeinschaftlicher Erwerbe von dem in § 1a Abs. 3 UStG genannten Unternehmerkreis (sog. Exoten) hingewiesen. Grundsätzlich entsteht zwar bei diesem Unternehmerkreis aufgrund der einzelgesetzlichen Bestimmungen keine Umsatzsteuer-Zahllast. Unabhängig davon sind sie zur Versteuerung des innergemeinschaftlichen Erwerbs verpflichtet, wenn sie die sog. Erwerbsschwelle überschreiten (§ 1a Abs. 3 UStG) oder zur Erwerbsbesteuerung optieren (§ 1a Abs. 4 UStG). Die sog. Exoten sind im Einzelnen: Unternehmer, die nur steuerfreie Umsätze ausführen, die zum Ausschluss vom Vorsteuerabzug führen; Kleinunternehmer (§ 19 UStG), pauschalierende Land- und Forstwirte (§ 24 UStG) oder juristische Personen, die nicht Unternehmer sind oder den Gegenstand nicht für ihr Unternehmen erwer...

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