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NWB Nr. 31 vom Seite 2937 Fach 24 Seite 2497

„Wärmecontracting”

Wärmelieferungsverträge und Wirtschaftlichkeitsgebot

Dr. Andreas Dörschner

Angesichts stetig steigender Energiepreise bieten viele Unternehmen der Wärmeversorgungsbranche den Immobilieneigentümern Nutzungsanalysen für ihre Heizungsanlagen an, um einen Modernisierungsbedarf ermitteln zu können. Eine neue Heizungsanlage kann zu Energieeinspareffekten führen und dem Werterhalt einer Immobilie dienen. Das gilt allerdings nur, solange die Investition für den Eigentümer vertretbar ist. Zur Vermeidung sofortiger hoher Investitionskosten besteht die Möglichkeit, einem Wärmeversorgungsunternehmen die Installation, den Betrieb und die Wärmelieferung zu überlassen. Diese umfangreiche Einbindung von Energieversorgern führt jedoch auch zu Streitigkeiten, mit denen sich die Rechtsprechung befassen muss.

I. Arten von Wärmelieferungsverträgen

Gebäude werden unterschiedlich mit Wärme versorgt. Der Transport thermischer Energie innerhalb eines Rohrsystems vom Erzeuger bis zum Verbraucher wird als Versorgung mit Fernwärme bezeichnet. Dabei kommt es dem BGH nach einer grundlegenden Entscheidung zur Fernwärme nicht auf die Entfernung der Heizungsanlage zum versorgten Gebäude oder auf die Größe des Leitungsnetzes an (). Ein Fernwärmeve...BGBl 1980 I S. 742

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