Diese Woche online

Vorläufigkeitsvermerk: Trügerischer Rechtsschutz

Programmgesteuert versieht die Finanzverwaltung alle Einkommensteuerbescheide mit einem umfangreichen Katalog von Punkten, in denen die Steuerfestsetzung nur vorläufig erfolgt. In der Praxis stellt sich immer wieder die Frage, ob ein Vorläufigkeitsvermerk dem Steuerpflichtigen tatsächlich die gewünschte Rechtssicherheit vermittelt, an später zu seinen Gunsten ergehenden Urteilen auch ohne Einlegung eines Einspruchs partizipieren zu können. Dass es sich bei kritischer Analyse der Rechtslage nur um einen trügerischen Rechtsschutz handelt, zeigt Intemann in dem Beitrag „Fallstricke des Vorläufigkeitsvermerks” NWB IAAAC-80992. Sein eindeutiger Rat: Nicht auf die Einlegung eines Einspruchs im Vertrauen auf einen Vorläufigkeitsvermerk zu verzichten.

Die NWB DokID verweist auf den NWB SteuerXpert. Unter dieser Nr. kann der vollständige Wortlaut der zitierten Quellen abgerufen werden. Rufen Sie unsere Verlagshomepage www.nwb.de auf und klicken Sie im Bereich „Login” auf „Produkt freischalten”, wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind. Als registrierter Nutzer wählen Sie bitte „Meine Produkte”.