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Umsatzsteuer | Beurteilung des Emissionshandelssystems für Treibhausgase
Durch die Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates (ABl EU 2003 Nr. L 275 S. 32) ist europaweit ein System für den Handel mit Treibhausgas-Emissionszertifikaten eingeführt worden. Die Bundesrepublik Deutschland hat die Richtlinie mit dem Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen v. „TEHG” (BGBl 2004 I S. 1578) sowie dem Gesetz über den Nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionenberechtigungen in der Zahlungsperiode 2005 bis 2007 „ZuG 2007” (BGBl 2004 I S. 2211) umgesetzt. Das TEHG ist mit Wirkung vom , das ZuG 2007 mit Wirkung vom in Kraft getreten. Mit Schreiben v. - IV A 5 - S 7100 - 16/05 hat das BMF nun zur umsatzsteuerrec...