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BBV Nr. 1 vom Seite 7

Beteiligungen an Private Equity Fonds und Venture Capital Fonds

Auswirkungen des BMF-Schreibens und des Investmentmodernisierungsgesetzes

Rechtsanwalt Amos Veith, LL.M und Rechtsanwalt Uwe Bärenz, Berlin

Für die steuerliche Behandlung von Beteiligungen an Private Equity und Venture Capital Fonds sind insbesondere zwei zum Jahresende 2003 veröffentlichte Regelungen von Bedeutung.

Zum einen ist die finale Fassung des BMF-Schreibens zur steuerlichen Behandlung von Private Equity Fonds veröffentlicht worden. Das Schreiben soll Rechtssicherheit bei der Frage schaffen, welche Tätigkeiten eines Private Equity Fonds zur Annahme eines steuerlichen Gewerbebetriebs führen. Zum anderen soll das mit Wirkung vom in Kraft getretene Investmentmodernisierungsgesetz Unsicherheiten bei der Anwendung insbesondere des Investmentsteuergesetzes auf ausländische Private Equity Fonds beseitigen.

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Ob beide Ziele erreicht worden sind, wird unterschiedlich beurteilt. Festgehalten werden kann, dass das BMF-Schreiben gegenüber den seit November 2001 bekannt gewordenen Entwurfsfassungen in zahlreichen Punkten besser an die Bedürfnisse der Praxis angepasst worden ist und damit zu vielen Fragen eine erfreuliche Klarheit schafft. Die verbleibenden Unklarheiten werden in der Praxis Spielraum für eine angemessene Würdigung der tatsächlichen Umstände geben.

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