Drittes Kapitel: Aktive Arbeitsförderung [1]

Fünfter Abschnitt: Aufnahme einer Erwerbstätigkeit [2]

Erster Unterabschnitt: Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung [3]

§ 91 Zu berücksichtigendes Arbeitsentgelt und Auszahlung des Zuschusses [4]

(1) ¹Für den Eingliederungszuschuss ist zu berücksichtigen

1. das vom Arbeitgeber regelmäßig gezahlte Arbeitsentgelt, soweit es das tarifliche Arbeitsentgelt oder, wenn eine tarifliche Regelung nicht besteht, das für vergleichbare Tätigkeiten ortsübliche Arbeitsentgelt nicht übersteigt und soweit es die Beitragsbemessungsgrenze in der Arbeitsförderung nicht überschreitet, sowie

2. der pauschalierte Anteil des Arbeitgebers am Gesamtsozialversicherungsbeitrag.

²Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt ist nicht zu berücksichtigen.

(2) ¹Der Eingliederungszuschuss wird zu Beginn der Maßnahme in monatlichen Festbeträgen für die Förderdauer festgelegt. ²Die monatlichen Festbeträge werden vermindert, wenn sich das zu berücksichtigende Arbeitsentgelt verringert.