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Tax Quartett Nr. 9 vom

Dr. Katharina Schlücke | Kapitalertragsteuer im internationalen Kontext - Update

Folge 53

In der aktuellen Folge des Tax Quartetts ist Dr. Katharina Schlücke (Rechtsanwältin/Steuerberaterin, Linklaters LLP, Düsseldorf) erneut zu Gast und spricht mit Dr. Nadia Altenburg, Dr. Eva Oertel und Dr. Matthias Hildebrandt über zwei Entscheidungen, die das Internationale Steuerrecht derzeit besonders bewegen: die jüngste BFH-Rechtsprechung zur Entstrickungsbesteuerung und eine aktuelle Vorlage beim EuGH zur Kapitalertragsteuer.

Ausgangspunkt ist ein Urteil des BFH, das die Überführung von Wirtschaftsgütern in ausländische Betriebsstätten neu einordnet, mit Konsequenzen für die dogmatische Struktur des § 4 Abs. 1 EStG und für die Frage, wann eine Entstrickung überhaupt vorliegt. Das Tax Quartett diskutiert, weshalb der BFH den Satz 4 als eigenen Tatbestand versteht, welche verfassungsrechtlichen Fragen das rückwirkende Gesetzgebungsverfahren aufwirft und wie sich die Entscheidung mit der EU-Rechtsprechung zur Verhältnismäßigkeit gestreckter Besteuerung verträgt.

Im zweiten Teil widmen sich die vier den anhängigen Verfahren zu passiven Entstrickungen – insbesondere bei Immobilien und DBA-Änderungen – und beleuchten, warum die künftige BFH-Rechtsprechung hier für erhebliche Klarheit (oder ne...

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