Prof. Dr. Tibor Schober | Details des ausländischen Steuerrechts für die deutsche Rechtsanwendung

Folge 54

In der aktuellen Folge des Textquartetts begrüßen Dr. Eva Oertel, Dr. Matthias Hildebrandt und Dr. Florian Holle Professor Dr. Tibor Schober (Richter am FG Berlin-Brandenburg und Honorarprofessor an der HU Berlin) als Gast. Gemeinsam diskutieren sie eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die im Internationalen Steuerrecht für erhebliche Irritationen gesorgt hat: die Zurückweisung einer BFH-Vorlage zur Verfassungsmäßigkeit von § 50d EStG wegen unzureichender Auseinandersetzung mit ausländischem Steuerrecht.

Ausgangspunkt ist ein grenzüberschreitender Sachverhalt mit einem in Deutschland ansässigen Piloten einer irischen Fluggesellschaft und die Frage, ob Deutschland aufgrund einer Rückfallklausel besteuern darf, wenn Irland auf die Besteuerung verzichtet. Das Quartett beleuchtet, warum das Bundesverfassungsgericht die Vorlage nach mehr als zehn Jahren als unzulässig verworfen hat, welche Anforderungen künftig an die Feststellung ausländischen Steuerrechts gestellt werden und wo die Grenze zwischen Tatsachenfeststellung und Rechtsanwendung verläuft.

Im weiteren Verlauf geht es um die praktischen Folgen der Entscheidung für Finanzgerichte, Verwaltung und Beraterschaft: Muss ausl...