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Ausgewählte praxisrelevante Problembereiche des finalen „§ 4k EStG-Schreibens“ v. 5.12.2024
[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 2997Die hochkomplexe Bestimmung des § 4k EStG verfolgt das Ziel, Besteuerungsinkongruenzen in Zusammenhang mit hybriden Gestaltungen zu neutralisieren. Sie hat unionalen Ursprung in der sog. ATAD (Anti Tax Avoidance Directive). Bereits die gesetzliche Vorschrift umfasst sieben Absätze mit 864 Worten. Das nunmehr begleitend aus der Sicht der Finanzverwaltung veröffentlichte (sog. § 4k-Schreiben) fällt um vieles umfangreicher aus.
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Terminologie
[i]BesteuerungsinkongruenzenDer sperrige Begriff der Besteuerungsinkongruenzen stellt den Versuch des Gesetzgebers bzw. der Finanzverwaltung dar, die international gebräuchliche englischsprachige Vokabel der „hybrid mismatches“ in die deutsche Sprache zu übertragen.
Auslegungsbedürftige Tatbestandsmerkmale
[i]Kraft, NWB 44/2025 S. 2997Erschwert wird die Anwendung sowohl der Vorschrift als auch des BMF-Schreibens dadurch, dass einerseits einige Tatbestände sich auf nahestehende Personen i. S. des § 1 Abs. 2 AStG bzw. auf Stammhaus-Betriebsstätten-Konstellationen konzentrieren, also ein sog. Näheverhältnis voraussetzen. Demgegenüber gelangt die Vorschrift, die eine „strukturierte Gestaltung“...