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NWB Nr. 44 vom Seite 2972

Richtsätze ade? – oder doch nur ein weiteres Urteil zur Schätzung bei Kassenmängeln?

Hon.-Prof. Dr. Gregor Nöcker

[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 2988Mit dem ( NWB WAAAK-00473) liegt das erste Urteil zur Zulässigkeit einer Schätzung nach der amtlichen Richtsatzsammlung nach der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage aus dem Jahr 2018 vor. Dieser BFH-Senat hat „erhebliche Zweifel an der Eignung der Richtsatzsammlung in ihrer bisherigen Form als Grundlage für eine Schätzung“. Entscheidungserheblich war dies jedoch nicht, da eine Schätzung anhand eines inneren Betriebsvergleichs vorzugswürdig war. Denn das Ermessen von Finanzamt und Finanzgericht bei der Wahl der geeigneten Schätzungsmethode ist nicht gänzlich frei. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz wie auch die Zumutbarkeit bei der Anwendung von Schätzungsmethoden sind zu beachten.

Erhebliche Zweifel des BFH an der Eignung der amtlichen Richtsatzsammlung

[i]BFH, Urteil v. 18.6.2025 - X R 19/21, NWB WAAAK-00473 Der BFH hat das ( NWB GAAAI-05645) nicht wegen der fehlenden Tauglichkeit der Richtsatzsammlung als Grundlage eines äußeren Betriebsvergleichs aufgehoben hat. Lediglich im Rahmen eines obiter dictum konkretisiert der X. Senat des BFH für die...

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