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BFH sieht die BMF-Richtsatzsammlung nicht als zweifelsfreie Schätzgrundlage an
[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 2869Der BFH hat sich in seinem Urteil v. - X R 19/21 ( NWB WAAAK-00473) ausführlich mit der BMF-Richtsatzsammlung auseinandergesetzt. Hierbei stellte er die Eignung dieser Datensammlung für eine Schätzung im Wege des äußeren Betriebsvergleichs deutlich infrage.
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Ausgangsfall
[i]Schätzung erfolgte mit RichtsatzsammlungDie Diskothek des Klägers wurde geschätzt, da die Kassenführung unstreitig formell ordnungswidrig war und eine Schätzungsbefugnis dem Grunde nach bestand. Das Finanzgericht hatte die Schätzung nach einer früheren Zurückverweisung nunmehr allein auf die Richtsatzsammlung gestützt (, NWB GAAAI-05645; vgl. Rätke BBK 9/2022 S. 400).
Entscheidung des BFH
[i]BFH, Urteil v. 18.6.2025 - X R 19/21, NWB WAAAK-00473 Eine Schätzung mittels der BMF-Richtsatzsammlung ist als äußerer Betriebsvergleich schon methodisch nachrangig gegenüber einem inneren Betriebsvergleich (z. B. im Wege einer Nachkalkulation). Das Finanzgericht hätte als Vorinstanz dem Kläger Gelegenheit geben müssen, seine Rezepturen für eine Nachkalkulation als Form des inneren Betriebsvergleichs vorzulegen. Weiterhin habe das Finanzgericht auch nicht dargelegt, warum es eine Diskothe...