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Umsatzsteuersatz auf vegane Wurst
Mit steigender Nachfrage an veganen Speisen steigt auch die Bedeutung der umsatzsteuerlichen Behandlung dieser Produkte. Regelmäßig finden sich Wasser, Gluten, Proteine (Soja, Weizen, Erbsen) und Fette als Hauptinhaltsstoffe in Fleischersatzprodukten bzw. veganen Würsten.
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Status quo
[i]Keine begünstigten Gegenstände der Anlage 2 zum UStGVegane Fleischersatzprodukte finden sich nicht unmittelbar in den in der Anlage 2 zum UStG genannten Zolltarifpositionen. Auch mit Hilfe der „Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur“ lassen sich die Produkte nicht einreihen. Es handelt sich nicht um begünstigte Mischungen, Verbindungen.
[i]Zollrechtliche und umsatzsteuerliche AuslegungsmöglichkeitenDarüber hinaus sind auch die Leitlinien der Kommission zur Einreihung von für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen in die Kombinierte Nomenklatur sowie das (BStBl 2004 I S. 638) zur Auslegung der Anlage 2 nicht einschlägig.
Rechtsprechung
[i]Brill, NWB 30/2022 S. 2096, NWB UAAAJ-18415 Allerdings könnte die „Holzhackschnitzel-Rechtsprechung“ (, NWB NAAAI-03476; (V R 6/18), BStBl 2023 II S. 460) einen Ansatz bieten. EuGH und BFH entschieden, dass die Lieferungen von Holzhackschnitzeln unabhängig von ihrer...