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NWB-BB Nr. 3 vom Seite 73

Fokus: Schätzung nach der Richtsatzsammlung – Manipulation am Kassensystem

Dr. Peter Steinberg, Rechtsanwalt, FAStR, FAStrafR, Dipl.-Finw. (FH)

Das FG Schleswig-Holstein hatte über einen Aussetzungsantrag aufgrund von Schätzungen eines asiatischen Buffet-Restaurants nach der Richtsatzsammlung zu entscheiden (, NWB IAAAJ-68870). Lesen Sie im Folgenden, wie das FG Schleswig-Holstein nach dem Beschluss des BFH zur Richtsatzsammlung vom (X R 19/21, NWB OAAAJ-34737) geurteilt hat.

Sachverhalt

In einem gerichtlichen Aussetzungsverfahren waren nach einer Steuerfahndungsprüfung Schätzbescheide streitig. Antragstellerin war eine GmbH, die ein asiatisches Buffet-Restaurant betrieb. Bei Ermittlungen gegen einen Hersteller von PC-Kassensystemen wurden auch Verfahren gegen die Nutzer der Systeme eingeleitet. Die Ermittlungen hatten ergeben, dass die Kassensysteme vielfältige Manipulationsmöglichkeiten boten, die auch genutzt wurden (bspw. rückstandslose Löschung von Umsatzbuchungen).

Die Ermittlungen gegen die Antragstellerin ergaben nach einer Durchsuchung beim Steuerberater, dass für die Buchführung das nicht revisionssichere Tabellenkalkulationsprogramm „Excel“ genutzt wurde. Für das Jahr 2013 und ab April 2017 lagen gar keine Buchführungsdaten vor. Die Buchungen fü...

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