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Das Sozialversicherungsrecht 2024 im Überblick
[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 526Im Bereich der Gesetz- und Verordungsgebung tat sich 2024 wenig Spannendes. Erwähnenswert erscheinen vor allem die neu geschaffene Möglichkeit einer Arbeitserprobung parallel zum Bezug einer Erwerbsminderungsrente und die Erhöhung der Bagatellgrenze der Künstlersozialabgabe von 450 € auf 1.000 € jährlich. Doch die Rechtsprechung produzierte eine Vielzahl interessanter Entscheidungen.
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Schutz vor dem Vollstreckungseifer einer Einzugsstelle
[i]Ermessensfehlerhaft gestellter InsolvenzantragErfreulich war, dass das LSG Nordrhein-Westfalen einen Steuerberater vor dem Vollstreckungseifer einer Einzugsstelle schützte. Nachdem er einer Ratenzahlungsvereinbarung nicht lückenlos nachkam, stellte die Einzugsstelle einen Insolvenzantrag. Das Gericht hielt dies für ermessensfehlerhaft. Ein Insolvenzantrag sei die einschneidendste Maßnahme der Zwangsvollstreckung. Konkret wurde der Schuldner der Gefahr ausgesetzt, seine Zulassung als Steuerberater wegen Vermögensverfalls zu verlieren. Daher seien zunächst weniger belastende Maßnahmen auszuschöpfen.
Kurzfristige Beschäftigung von Saisonkräften
[i]Angaben im Fragebogen für SaisonkräfteDie attraktive Beitragsprivilegierung für zeitgeringfügige/kurzfristige Bes...