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NWB Nr. 26 vom Seite 1774

Unentgeltliche Unternehmensübertragung im Einkommensteuerrecht

Teil 3: Vorbehaltsnießbrauch

Prof. Dr. Clemens Wangler und Claudia Samtner

[i]Schmalbach, Nießbrauch, infoCenter, NWB TAAAB-14443In Familienunternehmen wird oft eine Nachfolge unter Lebenden im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge angestrebt. Durch die Aufdeckung von stillen Reserven kann es zu erheblichen Steuerbelastungen kommen. Der erste Teil dieser Beitragsreihe behandelte die Regelungen des § 6 Abs. 3 EStG, der die Übertragung von Betrieben, Teilbetrieben oder Mitunternehmeranteilen zu Buchwerten ermöglicht (s. NWB 24/2024 S. 1637). Der zweite Teil widmete sich den Vermögensübertragungen gegen Versorgungsleistungen als eine mögliche Variante der finanziellen Absicherung des Übergebers (s. NWB 25/2024 S. 1716). Dem Vorbehaltsnießbrauch, als eine weitere Vertragsvariante zur finanziellen Absicherung, ist der vorliegende dritte Teil gewidmet. Abschließend wird auf die gleitende Vermögensübertragung und weitere Gestaltungen eingegangen (Teil 4).

I. Definition, Abgrenzung und Überblick

[i]VorbehaltsnießbrauchIm Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge kann die Vermögensübertragung gegen Bestellung eines Vorbehaltsnießbrauchs erfolgen. Der Nießbrauch ist als persönliche Dienstbarkeit nach den §§ 1030 ff. BGB ein beschränkt dingliches Recht, welches dem Inhaber die Berechtigung verleiht, sämtliche Nutzungen des belasteten Gegenstands k...

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