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Fallen veräußerungsähnliche Vorgänge unter § 23 EStG?
Das FG Münster hat sich in einem kürzlich veröffentlichten Urteil v. - 6 K 2489/22 E ( NWB PAAAJ-57833) ausführlich mit der Auslegung des in § 23 EStG verwendeten Begriffs Veräußerung auseinandergesetzt. Streitig war, ob der entgeltliche Verzicht auf ein unentgeltlich eingeräumtes Nießbrauchrecht an einem Grundstück zu einer entgeltlichen Veräußerung mit Rechtsträgerwechsel und damit zu einem steuerpflichtigen privaten Veräußerungsgeschäft i. S. des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG geführt hat. Dies verneinte das Finanzgericht.
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Streitfall und Kernaussagen des FG Münster
[i]FG Münster, Urteil v. 12.12.2023 - 6 K 2489/22 E, NWB PAAAJ-57833 Der Klägerin wurde im Wege des Vermächtnisses ein Nießbrauchrecht an einem Grundstück unentgeltlich zugewandt. Das Grundstück wurde zunächst an einen fremden Dritten und ab dem Jahr 2012 dauerhaft an eine gewerbliche KG vermietet, deren Komplementärin die Klägerin war. Folglich gehörte das Nießbrauchrecht seitdem zum Sonderbetriebsvermögen der KG. Infolge des Ausscheidens der Klägerin aus der KG im Februar 2018 wurde das Nießbrauchrecht in das Privatvermögen überführt. Im November 2019 verzichtete die Klägerin gegen eine Entschädi...