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NWB Nr. 10 vom Seite 674

JStG 2022: Änderungen des Grundsteuergesetzes

Nachjustierungen im Kontext der Grundsteuermesszahlen-Ermäßigung und Modifizierung der Anzeigepflicht

Dirk Eisele

[i]NWB ReformRadar: Jahressteuergesetz 2022, NWB MAAAJ-18675 Die bundesgesetzlichen Voraussetzungen zur Umsetzung der Grundsteuerreform wurden mit dem Gesetz zur Reform des Grundsteuer- und Bewertungsrechts (Grundsteuer-Reformgesetz) v.  (BGBl 2019 I S. 1794) geschaffen. Die dortigen Neuregelungen sind zum einen die Grundlage für die Hauptfeststellung von Grundsteuerwerten zum Stichtag , zum anderen für die Hauptveranlagung der Grundsteuermessbeträge zum , die mit Bindungswirkung für die Grundsteuer ab dem Kalenderjahr 2025 zu berücksichtigen sind. Nach Verabschiedung des Grundsteuer-Reformgesetzes hatte der Steuergesetzgeber weitere Anpassungen bzw. Nachjustierungen beim reformierten grundsteuerlichen Bewertungsrecht sowie beim Grundsteuergesetz vorgenommen, so mit dem Jahressteuergesetz 2020 v.  (BGBl 2020 I S. 3096), dem Fondsstandortgesetz v.  (BGBl 2021 I S. 1498; Eisele, NWB 28/2021 S. 2031) sowie dem Grundsteuerreform-Umsetzungsgesetz v.  (BGBl 2021 I S. 2931; Eisele, NWB 39/2021 S. 2903). Während mit Art. 19 des Jahressteuergesetzes 2022 v.  (JStG 2022; BGBl 2022 I S. 2294) umfangreiche Änderungen bei der Grundbesitzbewertung für Zwecke der Erbschaft-, Schenkung- und Grunderwerbsteuer einhergehen (vgl. hierzu ausführlich Eis...

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