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JStG 2022: Der Wesentlichkeitsgrundsatz in der Steuerbilanz
Das zur aktivseitigen Abgrenzung von geringfügigen Beträgen in der Steuerbilanz ist in der Literatur überwiegend kritisch aufgenommen worden. Im Fokus der Kritik standen die praktischen Folgen des Urteils – weniger seine dogmatische Begründung. Konkret wurde befürchtet, den Bilanzierenden werde künftig eine kleinliche Erfassung von Rechnungsabgrenzungsposten aufgebürdet, die ohnehin in keinem angemessenen Verhältnis zum fiskalischen Nutzen stehe. Der Gesetzgeber hat diesem Szenario im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2022 (JStG 2022) mittels einer Ergänzung des § 5 Abs. 5 EStG nun Einhalt geboten. Die jüngeren Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung werden im Beitrag nachgezeichnet und kommentiert.
Einordnung
Das JStG 2022, dem der Bundesrat am zugestimmt hat, sieht eine Änderung des § 5 Abs. 5 EStG vor. Diese Gesetzänderung war im Regierungsentwurf des JStG 2022 noch nicht enthalten, sie beruht vielmehr auf einer Initiative des Bundesrats. Zwischen dem bisherigen ersten und dem zweiten Satz des § 5 Abs. 5 EStG wird ein weiterer Satz – bestehend aus zwei Halbsätzen – eingefügt:
„Der Ansatz eines Rechnungsabgrenzungspostens kann unt...