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LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 03.12.2025 - L 2 AS 559/25

Rechtsprechung Leitsatz:1. Bei einem jahrelang gelebten Mietverhältnis unter Verwandten kann, auch wenn nun über einen längeren Zeitraum der Mietzins nicht abgefü...

LSG Baden-Württemberg, Beschluss v. 03.12.2025 - L 2 AS 3356/24

Rechtsprechung Leitsatz:Ist dem Leistungsempfänger, dem vorläufig Leistungen gewährt wurden, im Rahmen der endgültigen Festsetzung nicht mehr möglich, seine Hilfe...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 02.12.2025 - L 9 U 1535/22

Rechtsprechung Leitsatz:1. Bei der Frage, ob eine wesentliche Änderung der Sach- oder Rechtslage im Sinne von § 48 Abs. 1 SGB X eingetreten ist, kommt es auf den ...

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 02.12.2025 - L 16 KR 401/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hannover vom 1. Oktober 2025 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 02.12.2025 - L 15 U 452/23

Rechtsprechung Tatbestand Streitig ist die Gewährung einer Verletztenrente. Der am 00.00.0000 geborene Kläger erlit...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 01.12.2025 - L 6 AS 1191/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerden des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 10.09.2025 werden zurückgewiesen. Dem Antragsteller wird f...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 27.11.2025 - L 5 KR 165/20

Rechtsprechung Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 14.01.2020 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 26.11.2025 - L 5 KA 2635/25

Rechtsprechung Leitsatz:Die Abrechnungsprüfungs-Vereinbarung nach § 106d Abs. 5 SGB V zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg und den Landesve...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 26.11.2025 - L 5 KA 2116/24

Rechtsprechung Leitsatz:Bei einer Richtgrößenprüfung einer BAG sind für die Prüfung und Ermittlung der Vergleichswerte die gesamten Fälle der BAG auf dem jeweilig...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 26.11.2025 - L 5 KA 2730/24

Rechtsprechung Leitsatz:Die pauschale Erstattung von Kosten für Einführung und den Wirkbetrieb als Folge der Anbindung an die Telematikinfrastruktur (TI) ist absc...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 26.11.2025 - L 5 KA 2185/24

Rechtsprechung Leitsatz:Mit den Gebührenordnungspositionen (GOP) 10320, 10322 und 10324 des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) in der für die Quartale 1/2020...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 26.11.2025 - L 5 KA 2178/24

Rechtsprechung Leitsatz:Mit der Gebührenordnungsposition (GOP) 10320 des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) in der für das Quartal 4/2014 gültigen Fassung wi...

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 26.11.2025 - L 13 AS 193/23

Rechtsprechung Leitsatz:Haftzeiten sind bei der Fünfjahresfrist iS des § 7 Abs 1 S 4 Halbs 1 SGB II grundsätzlich zu berücksichtigen und führen nicht zu einem Neu...

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 26.11.2025 - L 5 SB 25/21

Rechtsprechung Leitsatz:Bei der GdB-Bewertung einer Morbus Crohn-Erkrankung kann ein durch die hygienische Versorgung bedingter erheblicher Pflegeaufwand zusätzli...

LSG Bayern, Urteil v. 25.11.2025 - L 2 U 116/21

Rechtsprechung Tatbestand 1Streitig ist, für welchen Zeitraum dem Kläger Verletztenrente wegen der bei ihm als ...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 25.11.2025 - L 21 AS 712/25 B

Rechtsprechung Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 10.4.2025 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens ...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 25.11.2025 - L 5 KR 652/23

Rechtsprechung Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer stationären Behandlung einer Versicherten der Bekla...

LSG Hamburg, Urteil v. 21.11.2025 - L 4 AS 85/25

Rechtsprechung Tatbestand Der Kläger wendet sich gegen die abschließende Festsetzung Beklagten nach § 41a Zweites Buch Sozialge...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 21.11.2025 - L 10 KR 673/25 B ER

Rechtsprechung Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 25.08.2025 geändert. Die Antragsgegnerin wird zur Gew...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 21.11.2025 - L 21 AS 1154/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 28.8.2025 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Ko...

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