Trefferliste

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 01.12.2025 - L 6 AS 1191/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerden des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 10.09.2025 werden zurückgewiesen. Dem Antragsteller wird f...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 27.11.2025 - L 5 KR 165/20

Rechtsprechung Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 14.01.2020 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 21.11.2025 - L 10 KR 673/25 B ER

Rechtsprechung Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 25.08.2025 geändert. Die Antragsgegnerin wird zur Gew...

BPatG, Urteil v. 20.11.2025 - 7 Ni 11/25 (EP)

Rechtsprechung

LSG Thüringen, Beschluss v. 20.11.2025 - L 1 SV 741/25 B

Rechtsprechung Leitsatz:1. Ein Befangenheitsantrag ist offensichtlich unzulässig, wenn die Ablehnung ausschließlich auf solche Gründe gestützt wird, die zur Begrü...

BPatG, Beschluss v. 19.11.2025 - 35 W (pat) 440/23

Rechtsprechung Ist während eines Gebrauchsmuster-Löschungsbeschwerdeverfahrens das Streitgebrauchsmuster erloschen und hat dessen Inhaber den Antragsteller zusätz...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 19.11.2025 - L 21 AS 1422/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 7.10.2025 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten habe...

LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss v. 19.11.2025 - L 8 AY 21/25 B ER

Rechtsprechung Leitsatz:1. Das Rechtsschutzbedürfnis für den Erlass einer einstweiligen Anordnung besteht, wenn ein anfechtbarer Verwaltungsakt und nicht lediglic...

LSG Thüringen, Beschluss v. 19.11.2025 - L 3 R 569/25 B ER

Rechtsprechung Leitsatz:1. Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs entfaltet Wirkung über den Zeitpunkt der Klageerhebung hinaus. Die Wirkung ...

LSG Thüringen, Beschluss v. 18.11.2025 - L 1 JVEG 725/25

Rechtsprechung Leitsatz:1. Für die Vergütung einer ergänzenden Stellungnahme zu einem bereits erstatteten Gutachten gelten die Grundsätze für die Vergütung eines ...

LSG Baden-Württemberg, Beschluss v. 17.11.2025 - L 3 AS 2664/25 B

Rechtsprechung Leitsatz:Wird eine hinreichende Erfolgsaussicht zumindest in Teilen bejaht, so ist in sozialgerichtlichen Verfahren, soweit sie gerichtskostenfrei ...

LSG Hamburg, Urteil v. 17.11.2025 - L 4 SO 71/24

Rechtsprechung Leitsatz:1. Es ist rechtlich nicht zulässig, die Bindungswirkung eines Bescheides über die Gewährung von Grundleistungen nach §§ 3, 3a AsylbLG zu d...

LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss v. 17.11.2025 - L 8 AY 10/25 B ER

Rechtsprechung Leitsatz:1. Es ist rechtlich nicht zulässig, die Bindungswirkung eines Bescheides über die Gewährung von Grundleistungen nach §§ 3, 3a AsylbLG zu d...

OLG Celle, Beschluss v. 17.11.2025 - 7 W 17/25

Rechtsprechung Leitsatz:Unwirksamkeit des Verzichts auf Nachabfindungsansprüche durch weichenden Erben im Fall von Umstandssittenwidrigkeit.

LSG Thüringen, Urteil v. 12.11.2025 - L 12 P 500/21

Rechtsprechung Leitsatz:1. Verhinderungspflege i.S. des § 39 SGB XI kommt grundsätzlich nur bei vorübergehenden Verhinderungen in Betracht.2. Bei den "anderen Grü...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 11.11.2025 - L 10 KR 35/25 KH

Rechtsprechung Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Beteiligten in beiden Rechtszügen jeweils zur Hälfte.

LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss v. 10.11.2025 - L 8 SO 16/25 B ER

Rechtsprechung Leitsatz:1. Das persönliche Budget ist so zu bemessen, dass der individuell festgestellte Bedarf gedeckt werden und die erforderliche Beratung und ...

OLG München, Urteil v. 10.11.2025 - 33 U 1573/24 e

Rechtsprechung Leitsatz:1. Werden Gesellschaftsanteile unter Vorbehalt eines Quotennießbrauchs unentgeltlich übertragen, hindert dies den Beginn der Abschmelzungs...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 06.11.2025 - L 6 VE 125/25

Rechtsprechung Leitsatz:1. Der Primärschaden, der im Vollbeweis feststehen muss, geht über die bloße Impfreaktion hinaus.2. Die Veröffentlichung des Epidemiologis...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 05.11.2025 - L 19 AS 1307/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 09.10.2025 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Koste...