Trefferliste

BPatG, Beschluss v. 09.02.2026 - 28 W (pat) 22/21

Rechtsprechung

OLG Karlsruhe, Beschluss v. 09.02.2026 - 14 W 33/24 (Wx)

Rechtsprechung Leitsatz:1. Für die Frage, ob in einer letztwilligen Verfügung quotal festgelegte Zuwendungen als Erbeinsetzungen oder Quotenvermächtnisse anzusehe...

LSG Baden-Württemberg, Beschluss v. 04.02.2026 - L 6 VG 3384/25

Rechtsprechung Leitsatz:1. Eine spätmanifeste PTBS ohne Brückensymptome (symptomfreie Monate oder Jahre zwischen Ereignis und Ausprägung des Vollbildes) ist eine ...

LSG Hamburg, Urteil v. 02.02.2026 - L 4 AS 229/25

Rechtsprechung Tatbestand Der Kläger wendet sich gegen einen Rücknahme- und Erstattungsbescheid des Beklagten und begehrt weite...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 30.01.2026 - L 21 AS 1566/25 B ER, L 21 AS 1567/25 B

Rechtsprechung Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 22.11.2025 geändert. Die aufschiebende Wirkung der Klage ...

OLG Celle, Beschluss v. 30.01.2026 - 10 W 81/25

Rechtsprechung Leitsatz:1. Die Erwartung, dass sich der Antragsgegner rügelos einlassen werde (§ 39 S. 1 ZPO), kann im Prozesskostenhilfe-Verfahren nicht die Zust...

LSG Hamburg, Urteil v. 29.01.2026 - L 1 KR 86/24 KH

Rechtsprechung 1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen.

LSG Hamburg, Urteil v. 29.01.2026 - L 1 KR 94/24

Rechtsprechung 1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten der Klägerin vollen Umfangs sowohl im Klage- als auch im...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 29.01.2026 - L 8 R 395/25

Rechtsprechung Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 25.04.2025 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die...

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 27.01.2026 - L 11 AS 56/24

Rechtsprechung Tatbestand Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Aufhebung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweit...

LSG Schleswig-Holstein, Urteil v. 27.01.2026 - L 10 KR 65/23

Rechtsprechung Leitsatz:1. Die Beschlussfassung des DIMDI vom 3. Dezember 2018 für den OPS 8-981 <"(...) zwischen Rettungstransportbeginn und Rettungstransportend...

LSG Schleswig-Holstein, Beschluss v. 27.01.2026 - L 5 BA 220/25 B ER

Rechtsprechung Leitsatz:1. Die Rechtsmacht eines zum Geschäftsführer bestellten Gesellschafters einer GmbH beurteilt sich nur nach Gesellschafterlisten, die in de...

LSG Schleswig-Holstein, Urteil v. 27.01.2026 - L 10 KR 152/23

Rechtsprechung Leitsatz:1. Die Beschlussfassung des DIMDI vom 3. Dezember 2018 für den OPS 8-981 <"(...) zwischen Rettungstransportbeginn und Rettungstransportend...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 23.01.2026 - L 16 KR 858/25 B ER

Rechtsprechung Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 26.11.2025 geändert. Der Antrag auf Erlass einer einstwe...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 22.01.2026 - L 6 VJ 2509/25

Rechtsprechung Leitsatz:1. Das "Post-Vac-Syndrom" ist nur ein deskriptiver Terminus ohne validierte Definitionskriterien, der eine zeitliche Assoziation einer Imp...

LSG Baden-Württemberg, Beschluss v. 22.01.2026 - L 13 AS 161/26 ER-B

Rechtsprechung Leitsatz:Eine Ausbildung ist im Rahmen des BaföG dem Grunde nach förderungsfähig, wenn sie u.a. die Arbeitskraft des Auszubildenden im Allgemeinen ...

LSG Hamburg, Urteil v. 22.01.2026 - L 4 AS 57/24

Rechtsprechung Tatbestand Die Kläger wenden sich gegen die Aufhebung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB...

LSG Hamburg, Urteil v. 22.01.2026 - L 4 AS 313/24

Rechtsprechung Tatbestand Der Kläger wendet sich gegen die abschließende Festsetzung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozia...

LSG Hamburg, Urteil v. 22.01.2026 - L 4 AS 88/24

Rechtsprechung Tatbestand Die Klägerin begehrt die Gewährung von Kosten für eine Erstausstattung der von ihr bewohnten Mietwohn...

LSG Hamburg, Urteil v. 22.01.2026 - L 4 AS 288/24

Rechtsprechung Tatbestand Der Kläger wendet sich gegen einen vom Beklagten geltend gemachten Ersatzanspruch in Höhe von 2.652,2...