Trefferliste

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 03.03.2026 - L 9 R 3691/25

Rechtsprechung Leitsatz:1. Die "13. Rente" als jährliche Einmalzahlung aus der slowakischen Rentenversicherung (Gesetz Nr. 592/2006 der Slowakischen Republik vom ...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 27.02.2026 - L 12 U 3015/24

Rechtsprechung Leitsatz:1. Jedenfalls bei paarigen Körperteilen (vorliegend der Arme) ist die Funktionsfähigkeit des jeweils zugehörigen anderen Körperteils zwing...

LSG Hamburg, Urteil v. 26.02.2026 - L 1 KR 39/25

Rechtsprechung Tatbestand Die Beteiligten streiten über den vollständigen Erlass von Säumniszuschlägen. Der Kläger ...

LSG Hamburg, Urteil v. 26.02.2026 - L 1 KR 75/25

Rechtsprechung Tatbestand Die Beteiligten streiten über den vollständigen Erlass von Säumniszuschlägen. Der Kläger ...

LSG Hamburg, Urteil v. 26.02.2026 - L 1 KR 87/24 WA

Rechtsprechung Tatbestand Im Streit ist ein Anspruch auf Versorgung mit Cannabisblüten nach § 31 Abs. 6 des Fünften Buchs Sozia...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 25.02.2026 - L 5 KR 3485/25

Rechtsprechung Leitsatz:Bei der Firmenrente nach § 2 Abs. 1 des Tarifvertrags Übergangsversorgung für Flugbegleiter (TV LH ÜV), die ab dem Monat nach Vollendung d...

OLG Oldenburg, Beschluss v. 24.02.2026 - 3 W 4/26

Rechtsprechung Leitsatz:Zur Aufhebung der Nachlassverwaltung im Falle der Masselosigkeit des Nachlasses.Im Falle der offensichtlichen Masselosigkeit des Nachlasse...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 18.02.2026 - L 10 KR 14/26 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 12.12.2025 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kost...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 18.02.2026 - L 10 KR 63/26 ER

Rechtsprechung Das Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen erklärt sich für unzuständig und verweist das Verfahren an das zuständige Sozialgericht Du...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 13.02.2026 - L 8 R 637/24

Rechtsprechung Die Anhörungsrüge des Klägers gegen das Urteil des Senats vom 21.01.2026 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten haben die Bete...

LSG Schleswig-Holstein, Urteil v. 13.02.2026 - L 2 VG 14/24

Rechtsprechung Leitsatz:Wird eine Schädigung durch mehrere Taten herbeigeführt, so kommt es auf die Härtefallregelungen aus §§ 138 Abs.3, Abs. 5 SGB XIV i.V.m. 10...

BPatG, Beschluss v. 09.02.2026 - 28 W (pat) 22/21

Rechtsprechung

OLG Karlsruhe, Beschluss v. 09.02.2026 - 14 W 33/24 (Wx)

Rechtsprechung Leitsatz:1. Für die Frage, ob in einer letztwilligen Verfügung quotal festgelegte Zuwendungen als Erbeinsetzungen oder Quotenvermächtnisse anzusehe...

BPatG, Beschluss v. 05.02.2026 - 26 W (pat) 1/21

Rechtsprechung

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 05.02.2026 - L 11 KA 7/25 B

Rechtsprechung Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 26. März 2025 hinsichtlich der Streitwertfestsetzung geänder...

LSG Baden-Württemberg, Beschluss v. 04.02.2026 - L 6 VG 3384/25

Rechtsprechung Leitsatz:1. Eine spätmanifeste PTBS ohne Brückensymptome (symptomfreie Monate oder Jahre zwischen Ereignis und Ausprägung des Vollbildes) ist eine ...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 03.02.2026 - L 5 AS 1656/25 B

Rechtsprechung Die Beschwerde der Zeugin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 27.08.2025 wird verworfen. Kosten sind im Beschwerdeverfahren n...

LSG Hamburg, Urteil v. 02.02.2026 - L 4 AS 229/25

Rechtsprechung Tatbestand Der Kläger wendet sich gegen einen Rücknahme- und Erstattungsbescheid des Beklagten und begehrt weite...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 30.01.2026 - L 21 AS 1566/25 B ER, L 21 AS 1567/25 B

Rechtsprechung Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 22.11.2025 geändert. Die aufschiebende Wirkung der Klage ...

OLG Celle, Beschluss v. 30.01.2026 - 10 W 81/25

Rechtsprechung Leitsatz:1. Die Erwartung, dass sich der Antragsgegner rügelos einlassen werde (§ 39 S. 1 ZPO), kann im Prozesskostenhilfe-Verfahren nicht die Zust...