Trefferliste

BGH, Urteil v. 19.12.2025 - V ZR 15/24

Rechtsprechung 1. Ein Erbbaurecht kann für ein bestehendes oder noch zu errichtendes einheitliches Gebäude bestellt werden, das sich auf benachbarte Grundstücke e...

BGH, Beschluss v. 19.12.2025 - 4 StR 519/25

Rechtsprechung

BGH, Urteil v. 18.12.2025 - I ZR 97/25

Rechtsprechung

BGH, Urteil v. 18.12.2025 - I ZR 115/25

Rechtsprechung Informationen zum Beitragsverlauf eines privaten Krankenversicherungsvertrags (nämlich zu Zeitpunkt und Höhe des Alt- und Neubeitrags für jede stat...

BGH, Urteil v. 17.12.2025 - VIII ZR 56/25

Rechtsprechung Auf die Vereinbarung einer reduzierten Miete während eines laufenden Mietverhältnisses finden die Regelungen über die Miethöhe bei Mietbeginn in Ge...

BGH, Beschluss v. 17.12.2025 - 5 StR 515/25

Rechtsprechung Zu der von dem Angeklagten E.            erhobenen Rüge einer Verletzung von § 265 Abs. 2 Nr. 2 und 3 StPO bemerkt der Senat ergänzend: Die Rüge...

BGH, Urteil v. 17.12.2025 - VIa ZR 1433/22

Rechtsprechung 1Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch. Er er...

BGH, Urteil v. 17.12.2025 - VIa ZR 1342/22

Rechtsprechung 1Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch. Er er...

BGH, Beschluss v. 17.12.2025 - VII ZR 56/25

Rechtsprechung Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 21. Zivilsenats des Kammergerichts vom 18. März 2025 wird zu...

BGH, Urteil v. 16.12.2025 - VIa ZR 761/22

Rechtsprechung 1von2Klägerin

BGH, Beschluss v. 16.12.2025 - I ZB 31/25

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BGH, Urteil v. 16.12.2025 - VIa ZR 731/21

Rechtsprechung 1Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch. Er er...

BGH, Beschluss v. 16.12.2025 - VIa ZR 575/24

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BGH, Urteil v. 16.12.2025 - VIa ZR 835/22

Rechtsprechung 1Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch. Er er...

BGH, Beschluss v. 16.12.2025 - VIa ZR 613/24

Rechtsprechung

BGH, Urteil v. 16.12.2025 - VIa ZR 1021/22

Rechtsprechung 1Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch. Er er...

BGH, Urteil v. 16.12.2025 - VIa ZR 1169/22

Rechtsprechung 1Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch. Er er...

BGH, Urteil v. 16.12.2025 - VIa ZR 1237/22

Rechtsprechung 1Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch. Er er...

BGH, Beschluss v. 16.12.2025 - VIa ZR 571/24

Rechtsprechung

BGH, Urteil v. 16.12.2025 - VIa ZR 1207/22

Rechtsprechung 1Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch. Sie...