Internationales Steuer- & Wirtschaftsrecht

Quantum Computing erreicht jetzt Anwendungen jenseits der Forschung. Damit könnte ein riesiger Markt entstehen. Bestehenden immateriellen Wirtschaftsgütern, die auf „alter“ Software basieren, droht damit eine Entwertung. Dies schlägt sich im Transfer Pricing in absehbarer Zukunft nieder.

Ein Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug (Schweiz) v. 5.12.2024 befasst sich mit der Nutzung von Mehrjahresdaten zur Überprüfung der Angemessenheit von Verrechnungspreisen. Es mahnt bei der Margenausteuerung und Glättungen zur Vorsicht.

Mit Rückendeckung vieler Entwicklungsländer positioniert sich die UN in der internationalen Steuerpolitik als Konkurrenz neben die OECD. Es soll bis 2027 ein Rahmenabkommen vereinbart werden. Dessen Kern sind zusätzliche Quellensteuerabzugsrechte von Marktstaaten.

Am 9.1.2025 erließ der dänische Oberste Gerichtshof ein wegweisendes Urteil im Bereich der Verrechnungspreise („Accenture“). Im Fokus standen insbesondere die Regelungen und Vergütungen für konzerninterne Personalentsendungen sowie die Strukturierung der Lizenzierung immaterieller Vermögenswerte.

In Saudi-Arabien besteht das Konzept der virtuellen Dienstleistungsbetriebsstätte. Danach kann eine steuerliche Betriebsstätte bei Erbringung von Dienstleistungen auch ohne physische Anwesenheit des Dienstleisters im Land, d. h. „remote“, erbracht werden, wenn sie über sechs Monate läuft.

Seit Anfang 2025 sind in Ungarn Änderungen im Bereich der Verrechnungspreisprüfung und für Vorabverständigungsverfahren (APA) in Kraft. Diese Änderungen betreffen u. a. die erstmalige explizite Aufnahme von Verrechnungspreissachverhalten als Prüfungsgebiet für einen Compliance-Review.

Künstliche Intelligenz hat in den letzten Jahren massiv an Relevanz gewonnen. Im Rahmen der Verrechnungspreise hängt die Höhe einer Vergütung für die Nutzungsüberlassung von KI als Lizenz u. a. von der Komplexität des Algorithmus und von dessen Einsatzgebiet ab.