Kommentar zu § 45 - Ausschluss der Erstattung von
	 Kapitalertragsteuer
Jahrgang 2020
Auflage 5
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65345-2

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Kanzler, Kraft, Bäuml, u.a. - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 45 Ausschluss der Erstattung von Kapitalertragsteuer

Christian Bernd Anemüller (Januar 2020)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift

1 § 45 EStG dient für den Fall, dass der Inhaber des Stammrechts und derjenige, der den Anspruch auf den Dividenden- oder Zinsertrag hat, nicht personenidentisch sind, der Sicherstellung, dass sowohl die Besteuerung als auch die Erstattung von Steuerabzugsbeträgen nur einmal erfolgt.

2(Einstweilen frei)

II. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift

3Nachfolgend werden die wesentlichen Änderungen der Vorschrift kurz aufgeführt:

  • Die Vorschrift wurde durch das Steuerreformgesetz 1990 (StRefG) v. in das EStG eingefügt. Regelungsinhalt war der Ausschluss der Erstattung nach § 37 Abs. 2 AO von Kapitalertragsteuer an den Erwerber von Zins- oder Dividendenscheinen.

  • Durch das Standortsicherungsgesetz (StandOG) v. wurde die Vorschrift in der bis heute noch gültigen Fassung neu gefasst und seitdem regelmäßig an die aktuelle Rechtslage angepasst.

  • Durch das Kroatienanpassungsgesetz (KroatienAnpG) v. wurde der Anwendungsbereich von § 45 EStG auf unverbriefte Dividendenansprüche ausgeweitet.

    Durch das Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen be...

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