Dokument Vorsteuerabzug bei Warenlieferung im Niedrigpreissegment - Anmerkungen zum BFH-Beschluss vom 16.5.2019 - XI B 13/19

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StuB Nr. 17 vom 13.09.2019 Seite 664

Vorsteuerabzug bei Warenlieferung im Niedrigpreissegment

Anmerkungen zum

StB Robert C. Prätzler

Der BFH hat in einem aktuellen Verfahren über die Aussetzung der Vollziehung zu Fragen der Leistungsbeschreibung bei Warenlieferungen im Niedrigpreissegment Stellung genommen. Der Beschluss enthält weiterhin relevante Passagen zur Gutgläubigkeit in Fragen des Vorsteuerabzugs.

Kernaussagen
  • Der BFH-Beschluss lässt eine Tendenz erkennen, bezüglich des Merkmals der vollständigen Leistungsbeschreibung in Rechnungen für Zwecke des Vorsteuerabzugs von seiner älteren, sehr strengen Rechtsprechung abzuweichen und angesichts neuerer EuGH-Urteile großzügiger zu werden.

  • Nach wie vor ist Unternehmen zu empfehlen, Eingangsrechnungen zeitnah zu überprüfen und Mängel bei den Lieferanten zu rügen.

  • Zusätzlich sollten Unternehmen ihre Lieferanten auf Zuverlässigkeit überprüfen, um zu vermeiden, dass sie unwissentlich Teil einer Steuerbetrugskette werden und ihnen später der Vorwurf des Kennenmüssens entgegengehalten wird.

I. Sachverhalt

[i]Ramb, Leistungsbeschreibung bei Waren im Niedrigpreissegment, NWB online NWB VAAAH-23476 Grune, in: Küffner/Stöcker/Zugmaier, UStG, § 14 NWB QAAAB-75347 Der Antragsteller hatte in den Jahren 2012 bis 2014 als Großhändler mit Textilien und Modeaccessoires Artikel erworben, deren Einkaufspr...

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