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Änderungen bei der Vermögensbesteuerung ab 1. 1. 1993
Der folgenden Darstellung sind die Änderungen zu entnehmen, die von dem Rechtszustand des am abgelaufenen Hauptfeststellungs-/Hauptveranlagungszeitraums 1989 abweichen. Sie erhebt nicht den Anspruch der Vollständigkeit, enthält jedoch die Neuerungen, die für den Praktiker wesentlich sind. Grundsätzlich werden die Änderungen ab dem Hauptfeststellungs-/Hauptveranlagungszeitraum 1993 (1. 1. 1993-) wirksam; besonders hingewiesen wird auf die Änderungen ab dem Hauptfeststellungs-/Hauptveranlagungszeitraum 1995 (1. 1. 1995-).
1. Begriff des Gewerbebetriebs (§§ 95-98 BewG; Abschn. 26, 28 VStR)
Die für die Ertragsteuern getroffene Entscheidung (§ 15 Abs. 2 EStG) ist zu übernehmen. Verpachtete Gewerbebetriebe haben daher ”Betriebsvermögen” i. S. des BewG, wenn sie ertragsteuerlich als ”Gewerbebetrieb” fortgeführt werden (R 139 Abs. 5 EStR). Als ”Gewerbetreibende” zählen nunmehr alle, auch Einnehmer staatlicher Lotterien und Steuerpflichtige, die eine selbständig ausgeübte künstlerische oder wissenschaftliche Tätigkeit ausüben (vgl. NWB F. 9 S. 2554, 2601).
2. Umfang und Bewertung des Betriebsvermögens (§§ 95 ff. BewG; Abschn. 27 ff. VStR)
Zum Betriebsvermögen gehören regelmäßig alle WG und son...