Dokument Das Forschungszulagengesetz - Überblick über den Gesetzentwurf der Bundesregierung

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StuB Nr. 13 vom 12.07.2019 Seite 501

Das Forschungszulagengesetz

Überblick über den Gesetzentwurf der Bundesregierung

WP/StB Anna Margareta Gehrs und StB Cathlen Brügge

Lange hat die deutsche Wirtschaft darauf warten müssen, aber jetzt ist er da: Das Bundeskabinett hat am endlich einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der eine steuerunabhängige Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben vorsieht.

Ortwald, Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung, BBK 11/2019 S. 512 NWB RAAAH-15830

Kernfragen
  • Welche Forschungs- und Entwicklungsvorhaben sind begünstigt?

  • Was gilt zur Höhe der Forschungszulage?

  • Wie ist der Gesetzentwurf zu werten?

I. Einführung

Bereits seit Jahren wird seitens der Wirtschaft eine steuerunabhängige Förderung von Forschung und Entwicklung angemahnt, damit Deutschland auch künftig als Innovationsstandort gilt und im internationalen Vergleich seinen Platz behaupten und ausbauen kann. Wie dringend dieses Gesetz benötigt wird, wird schon daraus deutlich, dass laut Aussage von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek „Deutschland derzeit noch zu fünf von 36 OECD-Staaten ohne steuerliche Förderung von Forschungsinvestitionen“ zählt.

Forschung ist immer eine Investition in die Zukunft ohne die Gewissheit, dass sich aus den Forschungsergebnissen irgendwann tatsächlich Erträge erwi...

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