Das InvZulG 1999 sieht für bestimmte Investitionen in den neuen Bundesländern Investitionszulagen InvZ vor. Neben betrieblichen Investitionen (§ 2 InvZulG 1999) werden Modernisierungsmaßnahmen an Mietwohngebäuden sowie der innerörtliche Mietwohnungsneubau (§ 3 InvZulG 1999) und Modernisierungsmaßnahmen an einer eigenen Wohnzwecken dienenden Wohnung im eigenen Haus (§ 4 InvZulG 1999) gefördert. Vgl. die Darstellungen in NWB F. 3 S. 11097 und S. 11499.

Das BMF hat mit Schreiben v. 28. 6. 2001 (s. o. Rechtsgrundlage) zur InvZ für betriebliche Investitionen Stellung genommen und für die Anwendung der §§ 1, 2, 5 bis 11 InvZulG 1999 Grundsätze aufgestellt. Die vier Teile dieses Schreibens beziehen sich auf die materiell-rechtlichen Vorschriften, die Bemessungsgrundlage der InvZ, auf die verfahrensrechtlichen Vorschriften und auf die ertragssteuerliche Behandlung der InvZ. Das Schreiben lehnt sich in seinem Aufbau an das BMF-Schr. v. 28. 8. 1991 (BStBl 1991 I S. 768) an und übernimmt inhaltlich die Teile dieses und der BMF-Schr. v. 31. 3. 1992 (BStBl 1992 I S. 236), v. 28.10.1993 (BStBl 1993 I S. 904), v. 6.3.1994 (BStBl 1994 I S. 230), v. 30.12.1994 (BStBl 1995 I S. 18), v. 12.2.1996 (BStBl 1996 I S. 111) und v. 1.10.1997 (BStBl 1997 I S. 864), die auch bei der InvZ nach § 2 InvZulG 1999 zu beachten sind.

Da nahezu alle der in dem Schreiben behandelten Fragen in den o. a. Darstellungen bereits behandelt wurden, wird in der folgenden Übersicht ...