Leasing-Erlasse und BFH-Urteil
Jahrgang 2019
Auflage 11
ISBN der Online-Version: 978-3-482-01011-8
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67331-3

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Leasing-Erlasse und BFH-Urteil

1. BFH-Urteil

Bilanzierung von Leasing-Gütern beim wirtschaftlichen Eigentümer
(BStBI II S. 264) § 1 Abs. 2 u. 3, § 11 StAnpG; § 21 BHG 1962; § 5, § 6 Abs. 1 Nr. 1 EStG
Rechtsspruch (des BFH):
  1. Maßgeblich für die steuerliche Beurteilung von sogenannten Leasing-Verträgen über bewegliche Wirtschaftsgüter ist die wirtschaftliche Betrachtungsweise.

  2. Ob Wirtschaftsgüter, die Gegenstand eines solchen Leasing-Vertrages sind, steuerlich dem Leasing-Geber oder dem Leasing-Nehmer zuzurechnen sind, beurteilt sich nach den Umständen des Einzelfalles.

  3. In den Fällen des sogenannten Finanzierungs-Leasing (financial lease) sind die Leasing-Gegenstände in der Regel dem Leasing-Nehmer zuzurechnen, wenn ihre betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer erheblich länger ist als die Grundmietzeit und dem Leasing-Nehmer ein Recht auf Verlängerungs- oder Kaufoption zusteht, bei dessen Ausübung er nur einen einer Anerkennungsgebühr ähnendeln, wesentlich geringeren Betrag zu zahlen hat, als sich bei Berechnung des dann üblichen Mietzinses oder Kaufpreises ergeben würde.

  4. Dasselbe gilt, und zwar hier ohne Rücksicht auf ein etwaiges Optionsrecht, wenn die N...

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