Dokument Der Rangrücktritt – zerrieben zwischen Insolvenz- und Steuerrecht - Auswirkungen der Rechtsprechung des BGH und des BFH

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StuB Nr. 1 vom 11.01.2019 Seite 27

Der Rangrücktritt – zerrieben zwischen Insolvenz- und Steuerrecht

Auswirkungen der Rechtsprechung des BGH und des BFH

Vorsitzender Richter am FG Bernd Rätke

Der Rangrücktritt ist ein klassisches Instrument zur Vermeidung der Insolvenz. Der Rangrücktritt ist aber zunehmend in den Blick der Finanzverwaltung und des BFH geraten und führt in bestimmten Fällen zu einer steuerlichen Belastung, die das insolvenzrechtliche Ziel konterkariert. Zudem wird auch die handelsbilanzielle Passivierung einer Rangrücktrittsverbindlichkeit zunehmend in Frage gestellt. Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit der Rechtsprechung sowohl des BGH als auch des BFH sowie mit den Auswirkungen der geänderten Rechtsprechung des BFH zu § 17 EStG.

Zwirner/Heyd/Zieglmaier, Sonderfragen zum Eigenkapital in der Handels- und Steuerbilanz,
Beilage zu StuB 7/2018 S. 1 NWB VAAAG-80124

Kernfragen
  • Wie stellt sich die Situation seit der Grundsatzentscheidung des BGH aus dem Jahr 2015 zum Rangrücktritt dar?

  • Wie stellt sich die Situation in der Steuerbilanz dar?

  • Was gilt bei Ansatz einer verdeckten Einlage bei Anwendung des § 5 Abs. 2a EStG?

I. Der Rangrücktritt im Insolvenzrecht

[i]Wolf, Die handelsrechtliche Bilanzierung von Rangrücktrittserklärungen, StuB 9/2017 S. 333 NWB DAAAG-44260 Hamminger, Rangrücktritt – aktuelle Bestandsaufnahme gelöster und offener Fragen, NWB 31/2016 S. 2359 NWB EAAAF-78492 Hoffmann, Sonstiges freies Vermögen beim Rangrücktritt, StuB 11/2016 S. 405 NWB XAAAF-74686 Hoffmann, Bilanzierung des qualifizierten Rangrücktritts, StuB 8/2016 S. 285 NWB TAAAF-71193 Rätke, Beständigkeit und Wandel beim Rangrücktritt, StuB 20/2015 S. 771 NWB ZAAAF-05973 Rätke, Drohende Gewinnerhöhung bei unvollständiger Rangrücktrittsvereinbarung, BBK 21/2015 S. 998 NWB UAAAF-06896 Seit 2001 gab es zwei grundlegende Änderungen der Rechtsprechungen des BGH, die jeweils im Zus...

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