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StuB Nr. 10 vom 25.05.2018 Seite 356

Die umsatzsteuerliche Beurteilung des KWK-Zuschlags vor dem Hintergrund des KWKG 2016

Umsatzsteuerliches Entgelt oder nichtsteuerbarer Zuschuss?

RA/WP/StB Dirk Abts und Ass. jur. Karolina Graf

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob vor dem Hintergrund der umfassenden Neuregelung der finanziellen Förderung von KWK-Strom durch das KWKG 2016 der KWK-Zuschlag – wie bislang von der Finanzverwaltung angenommen – als Entgelt für eine Stromlieferung beurteilt werden kann oder ob es sich hierbei um einen echten nichtsteuerbaren Zuschuss handelt.

Geißler, Energiesteuerrecht, infoCenter NWB IAAAC-89666

Kernfragen
  • Auf welcher rechtlichen Grundlage ist eine umsatzsteuerliche Neubeurteilung des KWK-Zuschlags notwendig?

  • Wie beurteilt die Finanzverwaltung derzeit den KWK-Zuschlag umsatzsteuerlich?

  • Wie ist der KWK-Zuschlag vor dem Hintergrund des KWKG 2016 umsatzsteuerlich zu beurteilen und wie sollte der Stpfl. handeln?

I. Einleitung

Mit [i]Vanheiden, Wärmeabgabe aus einer KWK-Anlage, USt direkt digital 17/2017 S. 4 NWB XAAAG-53911 Hundt-Eßwein, in: Küffner/Stöcker/Zugmaier, Umsatzsteuer-Kommentar, 5. Aufl. 2017, § 10 NWB IAAAB-75328 Stöcker, in: Küffner/Stöcker/Zugmaier, Umsatzsteuer-Kommentar, 5. Aufl. 2017, § 3 Rz. 1 NWB JAAAB-75358 Wirkung zum wurde das KWKG novelliert. Im Rahmen dieser Novellierung wurde das Fördersystem des KWKG umfassend neu geregelt. Zu den wesentlichen inhaltlichen Neuerungen zählt die Einführung des Grundsatzes der verpflichtenden Direktvermarktung für KWK-Anlagen mit einer Leistung ab 100 kW sowie e...

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