Dokument Kassenführung und Registrierkassen im Spiegel der Rechtsprechung: Rückkehr zur Normalität?

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BBK Nr. 9 vom

Kassenführung und Registrierkassen im Spiegel der Rechtsprechung: Rückkehr zur Normalität?

Jens Reckendorf

Den ausführlichen Beitrag finden Sie .

Für Nutzer und Lieferanten von Registrierkassen sind manche Betriebsprüfungen und Kassen-Nachschauen durch die formellen Anforderungen der Finanzverwaltung in der letzten Zeit immer wieder zu Abenteuern geworden. Die naturgemäß nicht-technischen Betrachtungen der Finanzgerichte (FG) und des Bundesfinanzhofs (BFH) haben die Situation dabei nicht verbessert.

Der jüngst veröffentlichte macht wieder einmal klar, wie schwer sich die Rechtsprechung tut, die vom Gesetzgeber gelassenen Lücken zu füllen. Gleichzeitig gibt er Anlass zur Hoffnung, dass bald wieder etwas Normalität einkehren könnte – auch für Prüfungszeiträume vor 2020, in denen noch keine technische Sicherheitseinrichtung für Rechtssicherheit sorgen kann.

Erst mit der Umsetzung der KassenSichV ab dem Jahr 2020 und sofern sie handwerklich gut gelingt, werden sich die Auseinandersetzungen um die Manipulationssicherheit von Registrierkassen und die daraus resultierenden formellen Anforderungen weitgehend vermeiden lassen.

Für die vorherigen Prüfungszeiträume haben alle Beteiligten und letztendlich die Gerichte die sehr undankbare Aufgabe, den teilwe...

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