Dokument Manipulation, Manipulationsverdacht und Manipulationsgefahr bei Registrierkassen - BFH-Beschluss X B 65/17 zu Beweiserhebung und Dokumentationspflicht

Preis: € 8,00 Nutzungsdauer: 30 Tage

Dokumentvorschau

BBK Nr. 9 vom 04.05.2018 Seite 412

Manipulation, Manipulationsverdacht und Manipulationsgefahr bei Registrierkassen

BFH-Beschluss X B 65/17 zu Beweiserhebung und Dokumentationspflicht

Bernd Rätke

[i]BFH, Beschluss v. 23.2.2018 - X B 65/17 NWB HAAAG-78209 Für den Steuerpflichtigen kann die bloße Manipulationsmöglichkeit der elektronischen Kasse ein Problem werden, wenn das Finanzamt die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung davon abhängig macht, dass Manipulationsmöglichkeiten ausgeschlossen sind. [i] Reckendorf, Kassenführung und Registrierkassen im Spiegel der Rechtsprechung: Rückkehr zur Normalität?, BBK 9/2018 S. 420, in diesem HeftAus dem aktuellen Beschluss X B 65/17 des BFH wird deutlich, dass die Frage des Ausschlusses einer Manipulationsmöglichkeit höchstrichterlich noch nicht geklärt ist.

Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie .

I. Problemstellung

Fällt bei der Kassenführung der Begriff Manipulation, geht es um zwei Probleme:

  • Zum einen geht es um die Frage der Ordnungsmäßigkeit der Kassenführung, wenn sich herausstellt, dass die Kasse manipuliert worden ist oder manipuliert worden sein könnte.

  • Zum anderen kann die Manipulation eine Rolle spielen, wenn die Programmierprotokolle für eine Registrierkasse nicht vollständig vorgelegt werden können.

[i]Reckendorf, Was sind eigentlich Programmierprotokolle?, BBK 17/2017 S. 796 NWB KAAAG-54734 Das Fehlen dieser Unterlagen stellt zwar einen formellen Mangel dar; der Mangel hat nach dem BFH aber nur ein geringeres Gewicht, wenn der Steuerpflichtige nachweist, dass bei der Registrierkasse ausnahmsweise eine Manipulationsmöglichkeit ausgeschlosse...

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
notification message Rückgängig machen