Lorenz Bernhardt, PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Berlin

1. BEPS, Verrechnungspreise und die Umsetzung in Deutschland – Umfeld und Hintergründe

Wenn man den Titel „Neue Verrechnungspreisvorschriften in Deutschland infolge der BEPS-Aktionspunkte 8 bis 10“ wörtlich nimmt, könnte dieser Artikel (ebenso wie der zugrundeliegende Vortrag) tatsächlich äußerst kurz ausfallen. Die genannten BEPS-Aktionspunkte behandeln bekanntermaßen als Schwerpunkte immaterielle Wirtschaftsgüter, die Zuordnung von Risiken und verwandte Bereiche. Neue nationale Verrechnungspreisvorschriften zu diesen Themen gibt es in Deutschland aber bisher gerade nicht, auch noch nicht im Entwurf oder in (konkretisierten) Vorschlägen zur Umsetzung. Um vor diesem Hintergrund nicht zu spekulativ zu werden, kann und wird der Aufsatz beispielhaft nur einige wesentliche Aussagen der Aktionspunkte 8 bis 10 darstellen und dazu einen möglichen Änderungsbedarf in Deutschland umreißen können.

Eine rechtliche Umsetzung der BEPS-Aktionspunkte 8 bis 10 in deutsches Recht kann entweder durch Gesetzesänderungen erfolgen (insbesondere im Rahmen von § 1 AStG) oder – was eher wahrscheinlich ist – durch den Erlass einer u. ...