BEPS konkret und weitere Entwicklungen im deutschen Steuerrecht
1. Aufl. 2018
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Marcus Spahn, Finanzministerium NRW, Düsseldorf
1. Begriffe und Definitionen
Hybrid Mismatch Arrangements sind ein Schwerpunkt des BEPS-Projekts der OECD (Base Erosion and Profit Shifting). Das erkennen Sie daran, dass der Bericht zu Aktionspunkt 2, der uns hier beschäftigt, mit rund 500 Seiten der stärkste von allen ist. Der eigentliche Inhalt steht auf den ersten 100 Seiten, auf den weiteren 400 Seiten folgen Beispiele. Alle Beispiele enthalten hybride Gestaltungen.
Eine hybride Gestaltung besteht darin, dass man bewusst versucht, durch hybride Instrumente, das heißt Finanzinstrumente oder Rechtsträger, die in verschiedenen Ländern unterschiedlich behandelt werden, durch Ausnutzung dieser unterschiedlichen Behandlung in mehreren Ländern dazu zu kommen, eine doppelte Nichtbesteuerung zu erreichen. Das heißt entweder dafür zu sorgen, dass etwas bei dem Empfänger nicht besteuert wird oder in der auch durchaus verbreiteten Variante, dass eine Ausgabe zweimal abgezogen wird. Zu einer hybriden Gestaltung gehört auch nahezu zwingend ein hybrides Element. Das heißt, wir haben im Regelfall entweder ein hybrides Finanzinstrument, in den meisten Fällen ein Finanzinstrument, das auf der einen S...