BEPS konkret und weitere Entwicklungen im deutschen Steuerrecht
1. Aufl. 2018
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Dr. Michael Meister, Bundesministerium der Finanzen, Berlin
1. Einleitung – Ausgangslage
Das Thema der Veranstaltungsreihe „Aktuelle Fragen der Unternehmensbesteuerung“ steht in diesem Jahr unter dem Vorzeichen von „Base Erosion and Profit Shifting“ – kurz BEPS – und wir versuchen mit dem gleichnamigen Projekt gegen BEPS auf Ebene der G20 und der OECD-Staaten vorzugehen. Wir haben aus diesem Projekt heraus relativ zügig im Herbst 2015 Empfehlungen erhalten, wie Gewinnverschiebungen und Gewinnverlagerungen entgegengetreten werden kann.
2. Aktuelle Situation – Problematik
Zunächst muss man sehen, dass wir im Zuge der Globalisierung Unternehmen haben, die weltweit tätig sind, und dass dabei das Problem besteht, dass wir in der Besteuerung jeweils nur auf der nationalen Ebene Regelungen treffen können. Wenn nationale Besteuerungsregelungen zwischen den einzelnen Staaten nicht aufeinander abgestimmt sind, bietet dies Anreize, Steueroptimierungen vorzunehmen. Inkongruenzen zwischen den verschiedenen nationalen Steuerrechten können dazu führen, dass Steuerpflichtige gezielt versuchen, diese Unterschiede auszunutzen, und dass Steuerplanungsmodelle entwickelt werden, die im Gesamtergebnis zu e...