Erschließungsbeiträge
1. Aufl. 2017
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 16 Beitragspflichtige Grundstücke
1Sind die anlagenbezogenen Voraussetzungen für das Entstehen der sachlichen Beitragspflichten erfüllt (dazu § 15), richtet sich der Blick auf jedes einzelne der nach § 131 Abs. 1 Satz 1 BauGB (§§ 38 Abs. 1, 39 KAG BW) erschlossenen Grundstücke. Nun ist die Frage zu beantworten, ob das jeweilige Grundstück von der Wirkung erfasste wird, ob es also nicht nur rechnerisch am Aufwand zu beteiligen, sondern auch Gegenstand der entsprechenden Beitragspflicht ist. Das beurteilt sich nach § 133 Abs. 1 BauGB (§ 40 KAG BW). An den systematischen Zusammenhang dieser Vorschrift mit der die Verteilungsphase betreffenden Regelung des § 131 Abs. 1 BauGB (§§ 38 Abs. 1, 39 KAG BW) sei erinnert (dazu § 13 Rn. 4 ff.). Beide Bestimmungen sind fast, aber nicht vollständig deckungsgleich. Der schmale Spalt entspricht demjenigen zwischen „latentem“ und „akutem“ (oder „aktuellem“) Erschließungsvorteil (§ 13 Rn. 6, 18 f.). Erst wenn der Sondervorteil voll ausgebildet ist, unterliegt das Grundstück der Beitragspflicht. Nach der Zielrichtung des Gesetzes soll freilich für möglichst jedes bei der Aufwandsverteilung zu berücksichtigende Grundstück die Beitragspflicht auch ausgelöst werden, damit die Gemeinde auf dem jeweiligen Anteil nicht sitzen bleibt.