Straßenbaubeiträge

Vorwort

Fünf Jahre nach Erscheinen des letztmalig von Professor Driehaus verfassten Standardwerks „Erschließungs- und Ausbaubeiträge“ legt jetzt Professor Arndt eine in jeder Hinsicht beeindruckende Monographie zu einem Teilbereich dieses Werks vor, nämlich zum Straßen(aus)baubeitragsrecht. Länderübergreifend behandelt Arndt dieses in den Kommunalabgabengesetzen der Länder zum Teil recht unterschiedlich geregelte Rechtsgebiet.

Nach einer aus der Feder vom beitragsrechtlichen Altmeister Driehaus stammenden Einführung mit einer eingehenden Darstellung u. a. des Anwendungsbereichs des Straßenausbaubeitragsrechts einschließlich der nur schwer überschaubaren landesrechtlichen Verästelungen zu vorhandenen Erschließungsanlagen sowie des Ausschlusses einer Beitragserhebung etwa durch das Gebot der Rechtssicherheit und durch das Sanierungsrecht leitet Arndt den Leser gekonnt durch die (Un-)Tiefen des Straßenausbaubeitragsrechts: Von der Beitragserhebungspflicht, die eine Pflicht zum Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung einschließt, über den Vorteilsbegriff, die beitragsfähigen Einrichtungen (Anlagen) und die beitragsfähigen Maßnahmen geht die Reise – entsprechend der systematischen Glied...