Dokument Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung (VWG BsGa) veröffentlicht - Anmerkungen zum BMF-Schreiben vom 22.12.2016 - IV B 5 - S 1341/12/10001-03

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StuB Nr. 11 vom 09.06.2017 Seite 425

Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung (VWG BsGa) veröffentlicht

Anmerkungen zum -03

StB/FBIStR Stephan Strothenke

Am hat das BMF die „Grundsätze für die Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes auf die Aufteilung der Einkünfte zwischen einem inländischen Unternehmen und seiner ausländischen Betriebsstätte und auf die Ermittlung der Einkünfte der inländischen Betriebsstätte eines ausländischen Unternehmens nach § 1 Abs. 5 AStG und der Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung (Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung – VWG BsGa)“ bekannt gegeben. Neben § 1 Abs. 5 AStG und der Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung (BsGaV) ist das nationale Regelwerk zur reformierten Betriebsstättenbesteuerung – zumindest vorerst – komplett.

Kernfragen
  • Was bezweckt die Finanzverwaltung mit den VWG BsGa?

  • Was geschieht mit dem bisherigen Betriebsstättenerlass?

  • Was hatte sich der Anwender in der Gesamtschau erhofft?

I. Vorbemerkungen

[i]Strothenke, Der Entwurf der „Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung“, StuB 9/2016 S. 344 NWB EAAAF-72773 Tenberge, Die finalen Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung, IWB 3/2017 S. 99 NWB MAAAG-36533 Nientimp/Ludwig/Stein, Die finale Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung (BsGaV), IWB 22/2014 S. 815 NWB UAAAE-79803 Strothenke/Holtrichter, Zuordnungsregeln im Entwurf einer Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung (BsGaV), StuB 19/2013 S. 730 NWB YAAAE-45445 Während der Betriebsstättenerlass wegen seines Bekanntgabedatums mit Weihnachten 1999 assoziiert wird, wurden die Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung am Geburtstag von Ministerialrat Manfred Naumann ve...

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