Der Nießbrauch im Zivil- und Steuerrecht

D. Nießbrauchserlasse

I. Allgemeine Hinweise

Mit Schreiben vom 23.11.1983 IV B 1-S 2253-90/83 hatte der BMF unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den Vertretern der obersten Finanzbehörden der Länder erstmals die Grundsätze für die einkommensteuerrechtliche Behandlung des Nießbrauchs bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung und aus Kapitalvermögen zusammenfassend geregelt.

Die Grundsätze für die einkommensteuerrechtliche Behandlung des Nießbrauchs bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung wurden durch das BMF-Schreiben vom 15. 11. 1984 IV B 1-S 2253-139/84 neu gefasst.

Die in der Folgezeit insbesondere durch die Rspr. notwendig gewordenen Änderungen der Anweisungen der Finanzverwaltung wurden in dem Schreiben des BMF vom 24. 7. 1998 IV B 3-S 2253-59/98 zur einkommensteuerrechtlichen Behandlung des Nießbrauchs und anderer Nutzungsrechte bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung berücksichtigt. Das Schreiben des BMF vom 30. 9. 2013 IV C 1 - S 2253/07/10004 tritt an die Stelle des BMF-Schreibens vom 24. 7. 1998 in allen noch offenen Fällen. Zugleich wurden die BMF-Schreiben vom 9. 2. 2001 – BStBl I 2001 S. 171 – und vom 29.5.2006 – ...BStBl I 2006 S. 392