Musterverträge und Schreibvorlagen
[i]Über 400 Musterverträge und SchreibvorlagenIn Ihrer NWB Datenbank finden Sie in der Kategorie „Arbeitshilfen“ eine Vielzahl von praxisnahen Hilfen für Ihren Arbeitsalltag. Checklisten und Übersichten (s. NWB 4/2017 S. 236) sind wichtige Bausteine. Einige interessante Schreibvorlagen und Musterverträge möchten wir Ihnen an dieser Stelle vorstellen.
Wo finde ich die Musterverträge und Schreibvorlagen in der NWB Datenbank?
Zu einer Übersicht aller NWB Arbeitshilfen kommen Sie durch einen Klick auf das Arbeitshilfe-Icon auf der Startseite Ihrer NWB Datenbank. Über den Link „Alle Musterverträge und Schreibvorlagen“ gelangen Sie zu einer Gesamtübersicht. [i]Gesamtübersicht über alle Arbeitshilfen in der NWB Datenbank
Dienstfahrzeugüberlassungsvertrag
Elektrofahrzeuge halten zunehmend Einzug auch in die betriebliche Praxis. Dies betrifft nicht nur das Elektroauto, sondern auch das Elektrofahrrad. Will der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer im Rahmen des bestehenden Dienst- bzw. Arbeitsverhältnisses ein solches Elektrofahrzeug (auch) zur Privatnutzung überlassen, hat er – im Vergleich zum herkömmlichen Dienstfahrzeug – einige Besonderheiten bei der Gestaltung der entsprechenden Überlassungsverträge zu beachten.
[i] Mustervertrag NWB HAAAF-89572 Das Vertragsmuster NWB HAAAF-89572 geht dabei von der Grundkonstellation der Überlassung eines vom Arbeitgeber gekauften Elektroautos an den Arbeitnehmer aus. Soweit bei der Überlassung eines vom Arbeitgeber geleasten Fahrzeugs einzelne Vertragsklauseln anders oder ergänzend zu formulieren sind, ist dies an entsprechender Stelle kenntlich gemacht. Entsprechendes gilt für die Überlassung eines Elektrofahrrads an den Arbeitnehmer.
Im Übrigen ist – unabhängig von der konkreten Ausgestaltung der einzelnen Vertragsklauseln – zu beachten, dass ein vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellter Überlassungsvertrag einer AGB-Kontrolle standhalten, d. h. also den Bestimmungen der §§ 305 bis 310 BGB genügen muss, soweit die einzelnen Vertragsklauseln nicht S. 309ausnahmsweise individuell mit dem Arbeitnehmer ausgehandelt werden. Das vorliegende Vertragsmuster enthält im Rahmen der verbleibenden Dispositionsfreiheit Formulierungen, die für den Arbeitgeber sinnvoll sein können.
Mehr zum Thema sowie weiterführende Informationen lesen Sie im infoCenter-Beitrag „Firmenwagen“ NWB YAAAB-04811 sowie im Grundlagenbeitrag „Firmenwagen: Besteuerung der Gestellung an Arbeitnehmer“ NWB MAAAE-60557.
Steuerberatungsvertrag – universell
Beim Steuerberatungsvertrag kann es sich im Einzelfall entweder um einen Dienst- oder Werkvertrag handeln. Die Einordnung erfolgt nach Vornahme einer Gesamtschau und bezieht sich darauf, ob eine allgemeine Hilfeleistung in Steuersachen Gegenstand des Vertrags ist, oder ob sich der Vertrag auf eine konkret zu erbringende Leistung beschränkt. Ist Leistungsgegenstand des Vertrags der konkrete Erfolg, in deren Erbringung sich die Verpflichtung des Steuerberaters erschöpft, liegt ein Werkvertrag vor. So sind etwa für die Erstellung eines einzelnen Abschlusses oder die einmalige Erteilung einer Auskunft die Vorschriften über den Werkvertrag gem. §§ 631 ff. BGB anzuwenden. Dagegen ist regelmäßig vom Vorliegen eines Dienstvertrags auszugehen, wenn es sich um die Übernahme der laufenden steuerlichen Beratung handelt. Wesentlich ist die Unterscheidung im Hinblick auf die – in der Steuerberatervergütungsverordnung neu geregelten – Vergütung des Steuerberaters sowie auf die Einhaltung der Kündigungspflichten.
[i]Muster NWB TAAAD-88764 Ein Muster zum Steuerberatungsvertrag können Sie unter der NWB DokID NWB TAAAD-88764 aufrufen.
Vollständigkeitserklärung
[i] Schreibvorlage NWB AAAAF-88598 Es handelt sich bei der Schreibvorlage NWB AAAAF-88598 um eine kurze Variante einer Vollständigkeitserklärung, da eine Abfrage aller steuerrelevanten Sachverhalte praktisch nicht durchführbar ist und eine Abfrage möglichst vieler Daten z. B. mit der Checkliste für Mandanten bereits zu Beginn der Erstellung der Steuererklärung erfolgt.
[i] Checkliste NWB RAAAE-67417 Aufgrund dieser Checkliste ergeben sich erfahrungsgemäß erst weitere Nachfragen des Beraters, so dass eine Unterschrift zu diesem frühen Zeitpunkt wenig sinnvoll ist. Vielmehr ist es ratsam, mit der Checkliste zu beginnen und am Ende, wenn die Erklärung fertig ist und der Mandant auch weiß, welche Daten hierbei verwendet wurden oder eben auch nicht, sich die Vollständigkeit bestätigen zu lassen. Zur Dokumentation kann dann auf den (regelmäßig E-Mail-)Schriftverkehr mit dem Mandanten verwiesen werden. In der Vollständigkeitserklärung werden daher nur sehr prägnante Punkte – die in der Praxis mit dem Mandanten selten besprochen werden – abgefragt.
Die Praxishinweise in der Schreibvorlage dienen dem besseren Verständnis und erläutern wesentliche Zusammenhänge. Bei der Textverarbeitung lassen sich die Praxishinweise ohne Weiteres entfernen.
Mandantenanschreiben zur Gebührenanpassung
Honorarvereinbarungen des Steuerberaters sind gesetzlich in der Steuerberatungsvergütungsverordnung geregelt. § 14 StBVV enthält die Pauschalvergütung für laufend auszuführende Tätigkeiten, während § 4 StBVV die Vergütungsvereinbarung für eine höhere Vergütung beinhaltet.
[i] Schreibvorlage NWB WAAAE-34437 Eine Vorlage für ein Mandantenanschreiben zur Gebührenanpassung finden Sie unter der NWB DokID NWB WAAAE-34437.
Fundstelle(n):
NWB 2017 Seite 308 - 309
NWB IAAAG-35263