Dokument Einzug einer sicherungsabgetretenen Zahlung – hier keine masseschmälernde Zahlung

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StuB 18/2016 S. 716

Einzug einer sicherungsabgetretenen Zahlung – hier keine masseschmälernde Zahlung

Der NWB FAAAF-73911 entschieden, dass dann, wenn eine Zahlung an einen absonderungsberechtigten, durch eine Gesellschaftssicherheit besicherten Gläubiger geleistet wird, ein Aktivtausch vorliegt, soweit infolge der Zahlung die Gesellschaftssicherheit frei wird und der Verwertung zugunsten aller Gläubiger zur Verfügung steht; bei einem solchen Aktivtausch entfällt im wirtschaftlichen Ergebnis eine masseschädliche Zahlung.

Praxishinweise

(1) Der BGH hat seine Rechtsprechung bestätigt (vgl. NWB OAAAE-96974, Kurzinfo StuB 2015 S. 688 NWB YAAAF-01361), dass der Einzug von Forderungen, die an die Bank zur Sicherheit abgetreten waren, auf einem debitorischen Konto der GmbH und die anschließende Verrechnung mit d...

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