GrEStG Kommentar - Örtliche Zuständigkeit, Feststellung von
	 Besteuerungsgrundlagen
Jahrgang 2016
Auflage 11
ISBN der Online-Version: 978-3-482-55004-1
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-66721-3

Onlinebuch Grunderwerbsteuergesetz Kommentar

Preis: € 109,00 Nutzungsdauer: 5 Jahre

Dokumentvorschau

Hofmann, Hofmann - Grunderwerbsteuergesetz Kommentar Online

§ 17 Örtliche Zuständigkeit, Feststellung von Besteuerungsgrundlagen

(September 2016)

Verwaltungsanweisungen: Ländererlasse v. , BStBl I 2016, 282.

A. Allgemeines

I. Hintergrund der Vorschrift

1Da das Aufkommen der Grunderwerbsteuer den Ländern insoweit zusteht, als diese von den Finanzbehörden in ihrem Gebiet vereinnahmt wird (Art. 107 Abs. 1 Satz 1 GG: örtliches Aufkommen) und die Grunderwerbsteuer als Landessteuer durch die Landesfinanzbehörden verwaltet wird (Art. 108 Abs. 2 Satz 1 GG; s. aber Art. 106 Abs. 7 Satz 2, Art. 108 Abs. 4 Satz 2 GG, vgl. dazu Hofmann, GrEStG, Einführung Rdnr. 7), bedurfte es der Ertrags- und Verwaltungshoheit entsprechende Regelungen, die der Beschränkung der Gebietshoheit der Länder auf ihr jeweils eigenes Gebiet Rechnung tragen. Das ist mit dem Regelungswerk des § 17 geschehen, das den an eine derartige Regelung zu stellenden Anforderungen genügt.

II. Sachliche und örtliche Zuständigkeit; Konsequenzen aus Zuständigkeitsfehlern
1. Sachliche Zuständigkeit

2Unter sachlicher Zuständigkeit ist die Verteilung der den Behörden zugewiesenen Verwaltungsaufgaben auf verschiedene Verwaltungsträger zu verstehen. Sie knüpft an sachliche Gesichtspunkte, d. h. an bes...

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
notification message Rückgängig machen