Dokument Heilpädagoge kann sich auf EU-rechtliche Steuerbefreiung berufen - FG Niedersachsen, Urteil vom 10. 12. 2015 - 16 K 253/15

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USt direkt digital Nr. 18 vom 22.09.2016 Seite 7

Heilpädagoge kann sich auf EU-rechtliche Steuerbefreiung berufen

Matthias Renz und Jörg Pfefferle

Das entschieden, dass heilpädagogische Leistungen eines Subunternehmers nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL von der Umsatzsteuer befreit sind. Die Finanzverwaltung hat Rechtsmittel beim BFH eingelegt (Az. beim BFH: V R 29/16).

A. Sachverhalt

Im Urteilsfall war die Klägerin eine geprüfte Erzieherin und Heilpädagogin, die mit einer Lebenshilfe gGmbH einen Vertrag über die freie Mitarbeit geschlossen hatte, für die sie ausschließlich tätig war. Darin wurde sie mit der fachgerechten Durchführung von heilpädagogischen Frühförderungsmaßnahmen beauftragt, welche folgenden Aufgabenbereich erfasste:

  • die unmittelbar mit dem Kind durchzuführende heilpädagogische Einzelförderung und deren Dokumentation,

  • die Beratung und Begleitung der Eltern,

  • die notwendige interdisziplinäre Kooperation,

  • das Abfassen und die Fortschreibung von Förderplänen,

  • die Erstellung von Entwicklungsberichten, die im Kostenanerkenntnis gefordert sind,

  • die Erstellung eines Abschlussberichts bei Beendigung der Frühfördermaßnahme und

  • das Führen des Nachweises der Leistungserbringung.

Als Vergütung erhielt die H...

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