Dokument Gefahr Zweckbetrieb – das Wettbewerbskriterium als Stolperfalle - Rechtssicherheit durch eine verbindliche Auskunft

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NWB Nr. 33 vom Seite 2505

Gefahr Zweckbetrieb – das Wettbewerbskriterium als Stolperfalle

Rechtssicherheit durch eine verbindliche Auskunft

Dr. Lutz Engelsing und Quentin Adrian

Der Verlust bzw. die [i]infoCenter „Gemeinnützigkeit“ NWB QAAAA-41702 Nichtanerkennung der Zweckbetriebseigenschaft eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs kann bei gemeinnützigen Körperschaften existenzbedrohende Folgen haben. Insbesondere beim Wettbewerbskriterium der originären Zweckbetriebe nach § 65 Nr. 3 AO schaut die Finanzverwaltung inzwischen sehr genau hin und legt enge Maßstäbe an. Durch die nachgelagerte Überprüfung in der Regel erst nach drei Jahren oder im Rahmen einer Betriebsprüfung können somit unkalkulierbare Risiken auflaufen. Daher ist es wichtig, die Problemfelder vor Aufnahme eines Zweckbetriebs zu identifizieren und rechtssicher mit der Finanzverwaltung durch eine verbindliche Auskunft abzustimmen. Der nachfolgende Beitrag zeigt, wo die wesentlichen Risiken liegen und wie man diesen begegnet, um die Vorteile eines Zweckbetriebs ohne Risiko nutzen zu können.

Arbeitshilfen:

In der NWB Datenbank (Login unter www.nwb.de) können Sie unter der NWB DokID NWB SAAAC-80873 ein Muster für einen Antrag auf verbindliche Auskunft herunterladen.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Steuerliche Begünstigung des Zweckbetriebs

[i]Vorteil ZweckbetriebDie Einordnung eines wirtschaftlichen ...

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