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Umsetzung der EuGH-Entscheidung zum Inlandsbezug des § 6b EStG durch das StÄndG 2015
Anwendungsfragen zur Neuregelung der Reinvestitionsrücklage
[i]Zum EuGH-Urteil s. Sydow, NWB 27/2015 S. 1980; Anger/Wagemann, NWB 20/2015 S. 1440Als Reaktion auf die Entscheidung des NWB VAAAE-89472, nach der die bisherige Regelung in § 6b Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG gegen die Niederlassungsfreiheit verstieß, wurde in § 6b EStG durch das StÄndG 2015 ein neuer Abs. 2a eingefügt. Danach werden auch Reinvestitionen in einem EU-Mitgliedstaat sowie in Staaten des EWR begünstigt. Ob die Neuregelung den festgestellten Verstoß gegen die Niederlassungsfreiheit oder eine andere der Grundfreiheiten beseitigen kann und welche konkreten [i]Adrian/Tigges, StuB 21/2015 S. 858Fragen sich aus der Anwendung des § 6b Abs. 2a EStG ergeben, soll nachfolgend untersucht werden.
Zum Thema sind in der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) aufrufbar:
Checkliste zur Prüfung der Voraussetzungen für die Bildung einer § 6b-Rücklage NWB DAAAE-06348
Grundlagen „Rücklagen: Reinvestitionsrücklage (§ 6b EStG) und Rücklage für Ersatzbeschaffung (R 6.6 EStR)“ NWB RAAAE-54165 S. 3815
Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .